Sucht die SPD eine Hintertür?
Spekulationen über GroKo ohne Merkel
Augsburg Thomas Oppermann denkt bereits über das vermeintlich Undenkbare nach. Wäre die SPD denn bereit, sich noch einmal auf eine Große Koalition einzulassen, wenn deren Kanzlerin nicht Angela Merkel hieße? „Das wäre in der Tat eine neue Situation“, sagt der ehemalige Fraktionsvorsitzende in der Talkshow von Markus Lanz. Für den Fall, dass es eine Art „Staatsnotstand“gebe, fügt er dann noch hinzu, müsste die SPD noch einmal überlegen. Diesen Notstand aber, so Oppermann, sehe er noch nicht.
Eigentlich sind die Sozialdemokraten nach dem Absturz vom Sonntag ganz auf Opposition gepolt. Sollten die Gespräche über eine Jamaika-Koalition allerdings scheitern, sei es an den Grünen, sei es an der CSU, deutet Oppermann nun aber zumindest Gesprächsbereitschaft an – ohne jedoch zu sagen, was er sich unter einem „Staatsnotstand“vorstellt. Vorgezogene Neuwahlen, die die AfD auf weit über 20 Prozent katapultieren könnten? Schon kurz nach der Wahl hatte Parteichef Martin Schulz beteuert, er trete auf keinen Fall in ein Kabinett unter Angela Merkel ein. Heißt
Am Wahlabend dachte Martin Schulz an Rücktritt
das im Umkehrschluss vielleicht, dass er sich einen Platz in einer Bundesregierung ohne Angela Merkel vorstellen könnte? Muss sie nur abtreten, um die SPD wieder zurück ins GroKo-Boot zu holen?
Wie immer, wenn das politische Berlin nach einer Wahl zu rotieren beginnt, liest jeder aus allem alles heraus. Bis zum Beweis des Gegenteils gilt allerdings, was Andrea Nahles sagt, Oppermanns Nachfolgerin als Fraktionsvorsitzende: „Die SPD ist in die Opposition geschickt worden. Punkt.“Es gebe keine Hintertür für eine Große Koalition, sekundiert die stellvertretende Parteivorsitzende Manuela Schwesig.
Im Moment ist die SPD vor allem mit sich selbst beschäftigt: In einem Brief an die Mitglieder hat Parteichef Martin Schulz eingeräumt, dass er am Wahlabend an Rücktritt gedacht habe – und gleichzeitig jahrelange Versäumnisse in der SPD beklagt. „Strukturell, organisatorisch, inhaltlich und strategisch hat sich unsere Partei nicht ausreichend weiterentwickelt“, schreibt er. Außerdem seien aus den bisherigen Niederlagen keine Konsequenzen gezogen worden. In Parteikreisen wird das als Kritik an seinem Vorgänger Sigmar Gabriel verstanden, auch wenn Schulz diesen nicht namentlich nennt. Sein Vorwurf, wie schon 2009 und 2013 habe die Bestimmung des Kanzlerkandidaten auch diesmal so lange gedauert, dass zu wenig Zeit für die Vorbereitung der Kampagne geblieben sei, trifft aber zumindest in einem Punkt nicht zu. Den früheren Finanzminister Peer Steinbrück hatte Gabriel schon ein Jahr vor der Wahl 2013 ausgerufen.