Abgeordneter verteidigt seine Reise nach Mexiko
Warum Johann Häusler von den Freien Wählern die Kritik des Steuerzahlerbundes an einem Trip des Landtags zurückweist
Biberbach/Aichach Friedberg Wenn einer einer Reise tut, dann kann er was erzählen – soweit das Sprichwort. Manchmal bekommt er aber was erzählt. So wie jetzt. Der Bund der Steuerzahler kritisiert eine einwöchige Reise bayerischer Landtagsabgeordneter nach Mexiko als Polittourismus auf Steuerzahlers Kosten. Unter den Parlamentariern war der Biberbacher Johann Häusler. Der Freie-Wähler-Abgeordnete aus dem Landkreis Augsburg, in seiner Fraktion auch zuständig fürs Wittelsbacher Land, verteidigt den vom Landtagspräsidium genehmigten Trip und hält die Schelte für nicht gerechtfertigt.
Häusler ist Mitglied des 18-köpfigen Wirtschaftsausschusses, aus dessen Reihen im November 2016 14 Parlamentarier für eine Woche nach Mexiko aufbrachen. Ziel der Reise war die Informationsbeschaffung über die politische Lage und wirtschaftliche Entwicklung Mexikos sowie die Stärkung der bayerisch-mexikanischen Beziehungen. Während der einwöchigen Reise besuchten die Delegierten Niederlassungen bayerischer Unternehmen, führten Gespräche mit Spitzen der mexikanischen Wirtschaft und Politik, und machten sich ein Bild über die Arbeit der bayerischen Repräsentanz in Mexiko. Laut Häusler musste die Delegation aus dem Landtag ein riesiges Programm bewältigen. Jeden Tag habe man Niederlassungen bayerischer Betriebe besucht – touristisch sei dagegen so gut wie nichts geboten gewesen. Lediglich ein zweistündiger Fußmarsch durch Mexiko City und einen Busausflug zu Pyramiden gab es, als die Parlamentarier noch vom Jetlag geplättet waren. Häusler: „Von einer Vergnügungsreise kann hier keine Rede sein.“
Behauptet der Steuerzahlerbund in seinem veröffentlichten neuen Schwarzbuch bei genauerem Hinsehen auch nicht. Was die Organisation aber in Zweifel zieht, ist das Kosten-Nutzen-Verhältnis des Trips, der 40000 Euro teuer war: „Auch wenn das straffe Reiseprogramm von vielen Besprechungs-, Besichtigungsund Veranstaltungsterminen geprägt war, ist es doch sehr zweifelhaft, ob die in Mexiko gewonnenen Informationen nicht doch auf andere Art und Weise wesentlich kostengünstiger hätten beschafft werden können.“
Die zentralen Erkenntnisse der Reise seien für ihn gewesen, dass Mexiko mit niedrigen Löhnen und hoher staatlicher Unterstützung punkte. Schwierigkeiten bereiteten den Investoren aber Kriminalität und Korruption. Ob derartige Erkenntnisse den Steuerzahlerbund versöhnlich stimmen? In den Augen der Organisation „ist es fraglich, ob den bayerischen Steuerzahlern ein derartiger Polittourismus unter dem Kosten-Nutzen-Aspekt vermittelt werden kann – auch wenn jedem Abgeordneten pro Wahlperiode gesetzlich 4400 Euro für Informationsfahrten zustehen“.