Froh über gutes Ergebnis als Vizepräsidentin
Was Claudia Roth (Grüne) von den Abgeordneten im neuen Bundestag erwartet
Frau Roth, Sie wurden als Bundestagsvizepräsidentin wiedergewählt, sind Sie zufrieden mit Ihrem Ergebnis? Claudia Roth: Ich bin richtig, richtig froh über das gute Ergebnis, das ich erhalten habe. Die vielen Stimmen über die Grünenfraktion hinaus und auch die zahlreichen Gratulationen nach der Wahl, werte ich als Anerkennung meiner überparteilichen Arbeit als Bundestagsvizepräsidentin in den vergangenen vier Jahren. Mit Petra Pau von der Linken gehöre ich jetzt zu den Erfahrenen in diesem Amt. Die anderen Stellvertreter von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sind neu.
Wie schätzen Sie nach der ersten Sitzung die Stimmung im Parlament ein, nachdem auch die AfD vertreten ist? Roth: Der Bundestag hat sich sehr verändert. Die Zahl der Frauen unter den Abgeordneten ist sehr stark zurückgegangen. Die Dominanz der Männer finde ich schon fast erschreckend. Man merkt zudem schon jetzt, wie die AfD in den nächsten Jahren versuchen dürfte, den Bundestag nicht parlamentarisch, sondern als Bühne für ihre Ideologie zu benutzen und sich als Opfer darzustellen. Das war bei der Vizepräsidentenwahl so. Ihr Kandidat erreichte nicht die nötigen Stimmen, aber aus inhaltlichen Gründen, alles ist da absolut korrekt gelaufen.
Was ist Ihnen bei der Arbeit im neuen Bundestag wichtig?
Roth: Ich möchte nicht, dass das Parlament zum „Jagdrevier“gemacht wird und davon die Rede ist, man wolle Kolleginnen und Kollegen „entsorgen“. Die Würde des Hauses muss gewahrt bleiben. Dafür braucht es keine Sonderregeln, sondern schlichtweg eine strenge Anwendung der Geschäftsordnung. Ich bin auch gegen eine Politik, die Angst macht und Ressentiments schürt. Es gibt rote Linien bei der Achtung der Meinungsfreiheit, die dort ihre Grenze findet, wo sie zum Deckmantel für Volksverhetzung wird. Wichtig sind eine demokratische Streitkultur und Transparenz bei der Arbeit des Parlaments. Dafür will ich mich einsetzen.