Für diese neuen Projekte hat die Stadt Geld
Kresslesmühle, Kindertagesstätten und Schülerticket: Weil die Wirtschaft gut läuft und die Steuereinnahmen fließen, kann die Stadt mehr ausgeben als zunächst geplant
Wenn es um die Finanzlage der Stadt Augsburg geht, ändert sich an der Einschätzung von Finanzbürgermeisterin Eva Weber (CSU) wenig gegenüber früheren Aussagen: „Die Stadt ist finanziell nach wie vor nicht auf Rosen gebettet.“Das Thema Geld ist aktuell, weil am Montag die Finanzberatungen im zuständigen Ausschuss des Stadtrats beginnen. Gegenüber früheren Jahren gibt es eine wesentliche Änderung: Da die Stadt auf einen Doppelhaushalt umgestellt hat, der für die Jahre 2017 und 2018 gilt und beschlossen ist, geht es jetzt nicht mehr um die ganz großen Brocken. Das beschlossene Zahlenwerk liegt bei etwas mehr als einer Milliarde Euro. Es wird lediglich angepasst.
Knapp 30 Millionen Euro werden im ersten Nachtragshaushalt 2018 zusätzlich aufgelistet. Da die Wirtschaft gut läuft, rechnet die Stadt mit Mehreinnahmen von sechs Millionen Euro bei der Gewerbesteuer. Da die Haushaltsansätze in großen Teilen zuträfen, erwartet die Finanzbürgermeisterin keine unliebsamen Überraschungen: „Der Vollzug des Haushalts 2017 ist planmäßig, sodass eine geordnete Entwicklung zum jetzigen Zeitpunkt absehbar ist.“Aus diesem Grund will Eva Weber die Rücklagen im Jahr 2018 auf fünf Millionen Euro deckeln. Dieses Geld wäre nötig, sollten Fehlbeträge auflaufen.
Allzu viel Geld steht für zusätzliche Ausgaben nicht zur Verfügung. Priorität genießen die Bereiche Sicherheit, Soziales und Stadtteilmanagement. Investiert wird zudem in die Bildung. Ein Überblick.
● Schulen/Kindertagesstätten Beginnend mit der Gesamtsanierung der Löweneckschule ab dem Jahr 2018 werden auch die Werner-EgkGrundschule und die Anna-Grundschule in die Fortschreibungen aufgenommen. Auch der Ausbau der Kindertagesstätten wird entsprechend der hohen Nachfrage an Betreuungsplätzen verstärkt vorangetrieben. So gibt es 500000 Euro an Planungsmitteln für einen Neubau an der Ulmer Straße. 200000 Euro sind es für die Lützowstraße.
● Schülerticket Um Familien von schulpflichtigen Kindern zu entlasten, wird ein von der Stadt bezuschusstes Schülerticket eingeführt. Die Stadt rechnet mit Ausgaben von einer Million Euro.
● Schulreinigung Zusätzliche 180000 Euro werden ausgegeben, um Schulen häufiger zu reinigen.
● Stadtfeste Da der Sicherheitsstandard erhöht wird, rechnet die Stadt mit zusätzlichen Ausgaben von 150000 Euro.