Werner Böhm glaubt an den Bürgerentscheid
Kläranlage war das Hauptthema bei den 80 Besuchern in Kühbach. Wortmeldungen gab es nur wenige und dem Beschwerdeführer und Bürgermeistergegner wird am Ende von der Versammlung das Wort entzogen
Kühbach Es gab zwar nicht viele Wortmeldungen auf der Bürgerversammlung in Kühbach, aber einen Themenschwerpunkt. Die rund 80 Besucher interessierten sich am Donnerstagabend vor allem für den geplanten Neubau der Kläranlage. Und hier speziell für die Kosten, die auf den Einzelnen zukommen. Nur einer der Anwesenden, Werner Böhm, setzte sich in der Versammlung im Thomabräu erneut für eine Rundum-Sanierung der vorhandenen Anlage ein.
Rund drei Millionen Euro wird die neue gemeinsame Kläranlage Paartal für die Marktgemeinden Kühbach und Inchenhofen kosten, die 2019 in Betrieb gehen soll. Zu der Frage von Ludwig Harrer, was an Kosten auf den Einzelnen zukomme, wisse er voraussichtlich am Jahresende mehr, sagte Bürgermeister Johann Lotterschmid. Ende November tagt der Zweckverband, den die beiden Kommunen gebildet haben. Lotterschmid geht davon aus, dass bis dahin die Kostenberechnung des Ingenieurbüros vorliegen wird. „Dann kann ich weitere Zahlen sagen.“
Der Bürgermeister ist nach wie vor „guter Hoffnung“, dass es bei den geschätzten Kosten von rund 3000 Euro für ein Wohnhaus in durchschnittlicher Größe bleiben wird. Darüber, wie die Abrechnung der Kläranlage erfolgen soll, muss der Gemeinderat noch entscheiden. Lotterschmid hält eine Finanzierung, die zur Hälfte über Gebühren und zur anderen Hälfte über Ergänzungsbeiträge läuft, für eine gerechte Lösung. Er kündigte an: „Das ist die Finanzierungsform, die ich im Gemeinderat vertreten werde.“ ersten Gebührenbescheid, den die Bürger voraussichtlich 2018 erhalten, wird ein Drittel der Kosten in Rechnung gestellt. Die restlichen zwei Drittel werden 2019 und 2020 abgerechnet. Die Frage, bis wann mit einem Bescheid zu rechnen sei, kam von Ernst Bielefeldt.
Werner Böhm, der zum zweiten Mal ein Bürgerbegehren gegen den Neubau der Kläranlage initiierte (wir berichteten mehrmals), blieb seiner Linie treu. „Warum geht die Gemeinde nicht einen alternativen Weg“, fragte er. Eine Rundumerneuerung der vorhandenen Kläranlage kostet laut Böhm nur etwa ein Drittel der Neubaukosten. Böhm war der Meinung: „Es ist ja gerade töricht, die pfennigguten Anlagen aufzugeben und nicht zu ertüchtigen.“Bürgermeister Lotterschmid wies darauf hin, dass ein demokratisch gewählter Gemeinderat die Entscheidung für den Neubau getroffen habe. „Die Kläranlagen sind 30 und 40 Jahre alt. Wir sind zu der Überzeugung gekommen, dass es wirtschaftlich und sachlich richtig ist, neu zu bauen.“Böhm rief Lotterschmid dazu auf, die Leistung seiner Vorgänger zu respektieren. Er vertrat die Meinung: „Der Weg, den der frühere Gemeinderat eingeschlagen hat, war richtig und es ist richtig, ihn beizubehalten.“Böhm war zuversichtlich, dass das VerwalBeim tungsgericht (VG) seine Klage annehmen und zu seinen Gunsten entscheiden wird. „Ich bin mir ganz sicher, dass der Bürgerentscheid kommen wird.“Bevor die Diskussion ausuferte, stoppte sie der Bürgermeister mit der Frage, ob jemand aus der Versammlung Böhms Ausführungen weiter zuhören möchte. Die Antwort: „Nein“.
Eine Spitze gegen den Bürgermeister konnte sich Böhm nicht verkneifen, als die Parkplätze im Bereich des Marktplatzes angesprochen wurden. Dort stellt auch Lotterschmid sein Auto ab, wenn er im Rathaus ist. Böhms Vorschlag: Wenn der Bürgermeister sich einen anderen Dauerparkplatz sucht, ist ein Kurzzeitparkplatz frei. Applaus und Bravorufe gab es von den Zuhörern für die Antwort Lotterschmids: „Das Recht, hier zu parken, nehme ich mir raus.“
Werner Böhms Spitze zu Bürgermeister Parkplatz