Johann Lotterschmid schneidet Werner Böhm das Wort ab
Kühbachs Rathauschef kritisiert Bürgerbegehren gegen Kläranlage heftig. Unterbernbacher diskutieren über Bauplätze
Kühbach Unterbernbach Kläranlage und Bauplätze: Das waren die beiden Themen, um die sich bei der Bürgerversammlung im Kühbacher Ortsteil Unterbernbach die meisten Wortmeldungen drehten. Aber auch über den holzverarbeitenden Betrieb Pfeifer diskutierten die gut 90 Besucher. Um neue Bauplätze war es schon im vergangenen Jahr auf der Bürgerversammlung gegangen. Es seien sogar Unterschriften dafür gesammelt worden, sagte Bürgermeister Johann Lotterschmid. „Sieben bis acht Leute haben damals dringend einen Bauplatz gesucht.“Als die Gemeinde einige Monate später Grundstücke anbieten konnte, habe sich niemand gemeldet, sagte Lotterschmid.
Für ein neues Baugebiet mit zehn Plätzen hat die Gemeinde bereits Grundstücke gekauft. Erst wenn sich mindestens drei bis vier Interessenten melden, will der Bürgermeister die Fläche als Baugebiet ausweisen. Außerdem hat die Gemeinde momentan ein Grundstück in dem Ortsteil, das sofort bebaut werden kann, und eines, das erst noch erschlossen werden muss. Letzteres will die Gemeinde nur an jemanden verkaufen, der innerhalb von zwei Jahren mit dem Bauen beginnt und innerhalb von fünf Jahren den Bau abschließt.
Stefan Schäffer, der im vergangenen Jahr einer der Unterzeichner auf der Liste war, versuchte zu erklären, warum ihm die angebotenen Bauplätze nicht zusagten. Unterstützt wurde er von Tobias Szekely: „Es sind ein paar junge Leute da, die wollen da bauen, wo andere junge Familien sind.“Josef Balleis interessierte, wo das neue Baugebiet liegt. Richtung Rettenbach, antwortete der Bürgermeister und wies noch einmal darauf hin, dass die Gemeinde es erst bei entsprechender Nachfrage in Angriff nehme. Den Vorschlag von Schäffer, jetzt schon das Baugebiet zu erschließen, weil die Plätze bei Interesse schneller verkauft werden könnten, lehnte der Bürgermeister ab. Lotterschmid wies darauf hin, dass eine Erschließung viel Geld kostet, das die Gemeinde vorstrecken muss.
● Bürgerbegehren gegen Kläranlage Auf das Bürgerbegehren gegen den Neubau der Kläranlage, das Werner Böhm angestrengt hatte, ging der Bürgermeister in seinem Bericht ein. Von den rund 380 Unterschriften für das zweite Bürgerbegehren seien viele aus Unterbernbach gekommen, wunderte er sich: „Ich kann nicht verstehen, dass man es auch beim zweiten Mal unterschreibt, wenn man schon erfahren hat, dass es nur Halbwahrheiten und falschen Behauptungen enthält.“
Der Bau der neuen Kläranlage habe ja auch mit einem Haufen Kosten zu tun, erklärte Petra Poidinger, warum viele das Bürgerbegehren unterschrieben. „Da kommt einfach zu viel auf uns zu.“Markus Neukäufer wollte wissen, wie viel Kühlwasser die Firma Pfeifer in die Kläranlage einleitet. „Gar keines“, antwortete Lotterschmid. Der Betrieb leite das Wasser offiziell in die Paar ein und zahle dafür genauso Gebühren wie jeder andere.
Gegen die Ablehnung des Bürgerentscheids durch den Gemeinderat klagte Böhm vor dem Verwaltungsgericht Augsburg. Die Begründung der Klage ist bis jetzt noch nicht bei der Gemeinde eingegangen. Der Bürgermeister geht nach eigenen Angaben davon aus, „dass die Begründung genauso wenig zum Verhindern des Neubaus ausreichen wird, wie zur Zulassung des Bürgerentscheids“.
Den Versuch Böhms, bei der Bürgerversammlung zu Wort zu kommen, unterbrach Lotterschmid abrupt. Der Bürgermeister zu Böhm: „Das Bürgerbegehren ist eine Bürgerverarsche, das Infoblatt ein Lug-und-Trug-Blatt.“
● Frage zu Hackschnitzellager Rainer Bichler fragte, was bei dem Lager für Hackschnitzel rausgekommen sei. Der Bürgermeister hatte in der Gemeinderatssitzung im Oktober zugesagt, sich beim Landratsamt zu erkundigen, ob das Amt regelmäßig kontrolliert und das Material auf dem Lagerplatz die richtige Zusammensetzung hat. Lotterschmid antwortete lediglich, das Hackschnitzellager sei Sache des Amtes, nicht der Gemeinde: „Wir sind keine Genehmigungsbehörde. Genehmigt worden ist es vom Landratsamt. Die Gemeinde hat es zur Kenntnis zu nehmen.“
„Das Bürgerbegehren ist eine Bürgerverarsche, das Infoblatt ein Lug und Trug Blatt.“
Bürgermeister Johann Lotterschmid zum Bürgerbegehren gegen die neue Kläranlage