Zerbricht die EU?

EU-Fachmann zeigt bei der Senioren-Union Wege aus der Krise auf

Aichach Friedberg „Nationalismus und Separatismus – zerbricht die EU?“Zu diesem Thema fand eine Veranstaltung der Hanns-Seidl-Stiftung bei der Senioren-Union Aichach-Friedberg statt. Der Referent Michael G. Möhnle studierte politischen Journalismus, verbrachte 13 Jahre in Brüssel, war Pressesprecher der EU und ist damit ein Europakenner.

Für den in der EU, aber auch in den USA in den letzten Jahren aufkommenden Nationalismus und Separatismus sieht er im Wesentlichen zwei Punkte ursächlich: Nach dem Finanzcrash 2008 bildeten sich „Schattenbanken“, die inzwischen das Vermögen in Höhe von 60 Billionen Dollar verwalten. Diese Finanzund Wirtschaftssysteme mit Sitz in Steuerparadiesen wie Gibraltar, Malta, Luxemburg, Zypern, aber auch in Übersee, brächten die Nationalstaaten um ihre Steuereinnahmen und gehörten umgehend abgeschafft, sagte Möhnle. Jährlich circa eine Billion Euro stünde dann den europäischen Ländern für Strukturmaßnahmen mehr zur Verfügung. Dazu ließen die Kriege im Irak, Syrien und Afghanistan die Flüchtlingsströme anschwellen und die EU konnte sich in ihrer Vorgehensweise nicht einigen.

Nach Meinung des Referenten braucht Europa dringend Einheit. Die Nationalstaaten müssten lernen, ihre Souveränität europäisch gemeinsam auszuüben. Dazu gehöre nicht nur die Beseitigung der Steueroasen, sondern z. B. eine gemeinsame europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion. Die Bürger könnten so durch Sicherheit und gemeinsame Verteidigung ein Stück in ihrem Unmut beruhigt werden, was der Anfang zu einer europäischen Identität werden könnte. Nach den Verträgen von Lissabon würde es auch reichen, wenn nur neun Staaten etwas gemeinsam machten.

Voraussetzung sei, dass die Parteien die Bürger offen aufklären, was geschieht, um eine Destabilisierung durch ausländische Hackerangriffe mit „Fake Stories“, z. B. aus Russland, zu verhindern.