Gabriel fordert mehr Offenheit für Leitkultur
Außenminister tritt für Kurskorrektur ein und warnt seine Partei vor weiterem Abstieg
Berlin Außenminister Sigmar Gabriel hat die SPD nach ihrem Debakel bei der Bundestagswahl zu einer grundlegenden Kurskorrektur aufgefordert. „Umwelt- und Klimaschutz waren uns manchmal wichtiger als der Erhalt unserer Industriearbeitsplätze, Datenschutz war wichtiger als innere Sicherheit“, schrieb der frühere Parteichef in einem Gastbeitrag für den Spiegel. Mit Blick auf die Herausforderungen durch den Rechtspopulismus forderte er zudem eine offene Debatte über Begriffe wie „Heimat“und „Leitkultur“.
Gabriel schrieb: „Ist die Sehnsucht nach einer ,Leitkultur‘ angesichts einer weitaus vielfältigeren Zusammensetzung unserer Gesellschaft wirklich nur ein konservatives Propagandainstrument, oder verbirgt sich dahinter auch in unserer Wählerschaft der Wunsch nach Orientierung in einer scheinbar immer unverbindlicheren Welt der Postmoderne?“
Der Chef der NRW-SPD, Michael Groschek, begrüßte Gabriels Forderung: „Wir dürfen den Begriff Heimat nicht den Rechten überlassen.“Die SPD müsse Heimat zu einem Ort von sozialer Geborgenheit und Sicherheit machen. Das zentrale Projekt der nächsten Bundesregierung müsse ein starker und verlässlicher Sozialstaat sein.
Die SPD hatte im September mit 20,5 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl eingefahren. Gabriel warnte vor einem weiteren Abstieg der Sozialdemokratie, wenn sie nicht überzeugende Antworten auf den fundamentalen Wandel in Zeiten von Globalisierung und Digitalisierung finde. Die Idee der Sozialdemokratie fuße seit mehr als 150 Jahren auf gemeinsamer Interessenvertretung, auf kollektivem Handeln und auf einer auf Solidarität ausgerichteten Gesellschaft. „Wenig ist davon übrig.“Der Nationalstaat könne seine Wohlfahrtsversprechen nicht mehr einlösen. Erst wenn die SPD sich wirklich zu Veränderungen bekennen und daraus auch Konsequenzen ziehen, würden sich die Wahlergebnisse verbessern, schrieb Gabriel.
Seiner Partei warf er Fehler im Wahlkampf vor: „Die Ehe für alle haben wir fast zum größten sozialdemokratischen Erfolg der letzten Legislaturperiode gemacht und nicht genauso emphatisch die auch von uns durchgesetzten Mindestlöhne, Rentenerhöhungen oder die Sicherung tausender fair bezahlter Arbeitsplätze bei einer der großen Einzelhandelsketten.“Die SPD müsse sich stärker um jene Teile der Gesellschaft kümmern, die mit dem Schlachtruf der Postmoderne „Anything goes“(„Alles geht“) nicht einverstanden seien, schrieb Gabriel.
Gleichzeitig wächst in der Partei der Widerstand gegen eine Neuauflage der Großen Koalition. Kurz nach dem Beschluss der Parteispitze zur Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit der Union hat die Thüringer SPD als erster Landesverband gegen eine Große Koalition im Bund gestimmt. Zudem warnte der größte SPD-Landesverband NRW die Parteiführung davor, sich zu früh auf ein neues Bündnis mit der Union einzustellen.