Schluss mit der Doppelspitze!
Die Grünen wollen anders sein als andere Parteien. Deshalb, vor allem, teilen sie Ämter. Nun aber gibt es einen, der es auch alleine könnte. Vielleicht sogar besser
Politiker, hat Robert Habeck lange gedacht – das sind doch die anderen. „Die alten Männer mit den dicken Bäuchen, die Schnösel mit den Nadelstreifenanzügen, die man immer verachtet hat.“Damals hat er noch Kinderbücher geschrieben und englische Gedichte übersetzt, zusammen mit seiner Frau. Heute ist der 48-Jährige selbst einer von den anderen – als Umweltminister und stellvertretender Ministerpräsident in Schleswig-Holstein.
Beim Parteitag Ende Januar wird der smarte Seiteneinsteiger Habeck sich um die Nachfolge von Cem Özdemir bewerben, der nicht mehr antritt. Dass er gewählt wird, gilt als sicher, mit wem er dann allerdings die neue Doppelspitze bilden wird – daran haben die Grünen noch ähnlich zu knabbern wie an den Jamaika-Gesprächen mit der Union und der FDP, mit denen auch viele grüne Karriereträume geplatzt sind. Soll die Partei deshalb nun einen Neuanfang mit Habeck und der jungen Brandenburger Bundestagsabgeordneten Annalena Baerbock wagen, zwei ausgewiesenen Pragmatikern? Oder belässt sie es bei der traditionellen Aufteilung, nach der einem Mann aus dem Realo-Lager automatisch eine Frau zur Seite gestellt wird, die dem linken Flügel angehört? Eine Frau wie Simone Peter, Özdemirs Co-Vorsitzende, die es zwar noch einmal wissen will, der es bislang aber nicht gelungen ist, den Grünen Gesicht und Stimme zu geben.
Der Hype um Jamaika hat das Grünen-Dilemma nur vorübergehend übertüncht. Bei der Bundestagswahl ist die Partei trotz leichter Zuwächse lediglich auf Platz sechs gelandet, hinter der Alternative für Deutschland, den Liberalen und den Linken. Mehrheiten links der Mitte bleiben ohnehin so lange eine Utopie, solange die SPD der 20-Prozent-Marke näher ist als den 30 Prozent – je mehr sich die Grünen jedoch zur Mitte hin öffnen, umso besser muss ihr Spitzenpersonal auch zu diesem neuen, unverkrampfteren Kurs passen. Habeck ist so gesehen ein Glücksfall für die Grünen, von ihm fühlen sich auch viele Parteilinke noch vertreten. Umgekehrt allerdings gilt das nicht. Simone Peter und der Europaabgeordnete Sven Giegold, der ebenfalls als Parteivorsitzender im Gespräch ist, stehen im Realo-Lager für alles, nur nicht für Aufbruch.
Für die konsequenteste aller Entscheidungen, nämlich Habeck zum alleinigen Vorsitzenden zu wählen, fehlt den Grünen der Mut. Anders zu sein als die anderen, gehört zum Gründungsmythos der Partei, deshalb vor allem gibt es die Doppelspitze und die Trennung von Amt und Mandat, nach der ein Minister nicht auch noch Parteichef sein darf. Dabei sind die Grünen bisher immer gut gefahren, wenn sie sich auf einen Menschen konzentriert haben. Mit einer ganz auf ihren damaligen Außenminister Joschka Fischer zugeschnittenen Kampagne, zum Beispiel, holten sie im Herbst 2002 ein Rekordergebnis von 8,6 Prozent und sicherten der rot-grünen Koalition fast im Alleingang eine zweite Amtsperiode. Auch der Erfolg von Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg erklärt sich vor allem durch dessen persönliche Popularität. Spötter behaupten, er sei nicht wegen seiner Parteizugehörigkeit Ministerpräsident geworden, sondern trotz seiner Mitgliedschaft bei den Grünen ...
Habeck wiederum hebt sich von den Trittins, den Peters, Künasts und Göring-Eckardts nicht nur wegen seiner klaren, unverstellten Sprache und seiner ungewöhnlichen Biografie als promovierter Philosoph und Schriftsteller ab. Ihm fehlt auch alles Misstrauische und Miesepetrige, das sonst so viele Grünen-Debatten beherrscht. Sich auf ihn einzulassen hieße allerdings auch, ihn machen zu lassen. Eine Frau als CoVorsitzende, die nur ein linkes Korrektiv sein soll, eine Art Aufpasserin für einen Unangepassten, wäre am Ende gesehen nur kontraproduktiv.
Ein Mann wie Habeck braucht das, was der Sozialdemokrat Peer Steinbrück einmal mit „Beinfreiheit“umschrieben hat – einen gewissen Gestaltungs- und Argumentationsspielraum. Diese Beinfreiheit aber lässt die Partei der Doppelspitzen, der Basisdemokratie und der Trennung von Ämtern und Mandaten ihren Spitzenleuten nur ungern.