Sonderbeauftragter
Siegfried Balleis (CSU), früherer Oberbürgermeister von Erlangen, soll künftig dafür sorgen, dass die Mittel aus den verschiedenen Son derprogrammen des Bundes zur Ver besserung der Luftqualität auch möglichst reibungslos bei den Kom munen ankommen.
Der geschäftsführende Bundesver kehrsminister Christian Schmidt (CSU) ernannte den 64 jährigen, der 18 Jahre lang die Geschicke der fränkischen Stadt geführt hatte, zum Sonderkoordinator für das Sofort programm „Saubere Luft“. Sonderbeauftragte, Bundesbeauf tragte oder Ko ordinatoren wer den von den Bundesministe rien oder der Kanzlerin ernannt. Sie unterstüt zen in unabhängi ger und bera tender Form, sind aber nicht in die Hierarchie der Verwaltung eingeglie dert. Laut der Gemeinsamen Ge schäftsordnung der Bundesministe rien sind sie bei allen Vorhaben, die ihren Aufgabenbereich berühren, frühzeitig zu beteiligen.
Die aktuelle Liste der Beauftragten und Koordinatoren umfasst 32 Stellen. Als Beauftragter der Bundes regierung für die Opfer und Hin terbliebenen des Terroranschlags auf dem Berliner Breitscheidplatz etwa machte jüngst der frühere rheinland pfälzische Ministerprä sident Kurt Beck von sich reden. Die CSU Bundestagsabgeordnete Marlene Mortler fungiert als Be auftragte der Bundesregierung für Drogenfragen, die SPD Staatsmi nisterin Aydan Özoguz als Beauftrag te der Bundesregierung für Migra tion, Flüchtlinge und Integration. Iris Gleicke (SPD) ist für die Neuen Bundesländer zuständig. (bju)