Nach Weihnachten gibt’s noch mehr Geld

Kreis und Kommunen im Wittelsbacher Land bekommen in diesem Jahr zusammen fast 40 Millionen Euro. Wird die Kreisumlage jetzt noch deutlicher gesenkt?

Aichach Friedberg Normalerweise kommt die Geldbotschaft aus München rechtzeitig vor Weihnachten. Monetäre Geschenke zum Fest werden zwar gern als besonders einfallslos verpönt – den Kommunen im Wittelsbacher Land war das aber immer schon ziemlich egal, solange unterm Baum genügend Scheine liegen. Heuer im Wahljahr trifft die frohe Botschaft über die Schlüsselzuweisungen zeitgleich zu anderen aktuellen Ankündigungen aus der Landespolitik ein. Die Kunde aus München ist für die meisten der Kommunen im Wittelsbacher Land und den Kreis selbst sehr positiv: Insgesamt werden rund 39,5 Millionen Euro ausgezahlt (siehe Tabelle).

Das ist gleich um fünf Millionen mehr als im vergangenen Jahr (34,5 Millionen Euro). Die Schlüsselzuweisungen steigen seit Jahren kontinuierlich: Vor elf Jahren (2007) waren es noch rund 21 Millionen Euro. Und im Jahr 2000 überwies der Freistaat 23 Millionen – allerdings in D-Mark. Laut einer Mitteilung des CSU-Landtagsabgeordneten Peter Tomaschko erreichen die Schlüsselzuweisungen an die Kommunen in Bayern 2018 mit 9,5 Milliarden Euro einen neuen Höchststand. Der Zuschuss soll die Finanzkraft der Kommunen stärken und die Unterschiede in der Steuerkraft in den Landesteilen abmildern. Es ist sozusagen ein bayerninterner Finanzausgleich, um für annähernd gleiche Lebensbedingungen unabhängig von Wohnort und der Steuerkraft der Region zu sorgen.

Der Kreis Aichach-Friedberg selbst kommt heuer auf über 20,5 Millionen Euro – und kassiert damit allein rund zwei Millionen Euro mehr als 2017. Das bedeutet deutlichen Spielraum für die Etatberatungen. Denn Kreiskämmerer Josef Grimmeiß hat bislang mit 18,5 Millionen Euro kalkuliert. In der kommenden Woche stellt der Kreisausschuss die letzten Weichen vor der Entscheidung des Kreistags Anfang Februar. Wie berichtet, hat Landrat Klaus Metzger zu Jahresbeginn eine Senkung der Kreisumlage um 0,5 Punkte auf 49 Prozent vorgeschlagen. Zwei Millionen Euro Mehreinnahmen für den Kreis entsprechen 1,5 Punkte Kreisumlage. Theoretisch könnte die damit auf 47,5 Prozent gesenkt und die Kommunen im Kreis deutlich entlastet werden.

Das würden alle 24 Gemeinden, Märkte und Städte in der Kasse spüren. Vom direkten Geldsegen des Freistaats profitieren nur 21 von 24 Kommunen – Dasing, Steindorf und Todtenweis gehen leer aus. Die beiden Letztgenannten haben schon im vergangenen Jahr in die Röhre geschaut. Das bedeutet aber nicht, dass diese Kommunen benachteiligt werden. Es sagt eher aus, dass sie finanziell auf sehr gesunden Beinen stehen und keine „Hilfe“brauchen. Die Höhe der Schlüsselzuweisungen des Landes für alle Kommunen im Jahr 2018 hängt nämlich von den Steuereinnahmen der Kommunen im Jahr 2016 ab. Wer also im Vorjahr vergleichsweise viel eingenommen hat, geht mit geringeren Schlüsselzuweisungen ins neue Jahr.

Besonders profitieren heuer die Städte Aichach (plus 700 000 Euro) und Friedberg (plus 750000 Euro) sowie Affing (plus 550000 Euro), Kissing (plus 900 000 Euro) und Pöttmes (plus 450 000 Euro). Die SPD-Landtagsabgeordnete Simone Strohmayr freut sich über den Zuwachs bei den Schlüsselzuweisungen im Kreis. Einige Kommunen müssten jedoch ein deutliches Minus hinnehmen. Das ist vor allem Kühbach, das rund 400 000 Euro weniger erhält als 2017. Die Marktgemeinde bekommt damit zum zweiten Mal in Folge weniger, ganz einfach, weil die Steuereinnahmen vergleichsweise hoch waren.