Viel Geld für Feuerwehren und Kita

Auch Westumfahrung ist Thema der Diskussion im Rat

Affing Bei der Haushaltsvorberatung im Affinger Gemeinderat standen am Dienstag verschiedene Ausgaben in der Diskussion:

● Westumfahrung Unter dem Strich sind rund 600000 Euro zum Grunderwerb für die geplante Westumfahrung von Mühlhausen eingeplant. Josef Schmid und Xaver Lindermeir sprachen hier von einer Pflichtaufgabe des Freistaats und nicht der Gemeinden. Schmid forderte eine Aufstellung der bislang für dieses Projekt ausgegebenen Summen. Das habe er bereits im vergangenen Sommer getan, aber noch keine Auskunft erhalten. Es müssten inzwischen an die fünf Millionen Euro sein, schätzte er. Die Verwaltung konnte diese Summe nicht bestätigen. Die Ermittlung der Ausgaben ist aufwendig. Bürgermeister Markus Winklhofer erklärte, diesen Wunsch müsse er deshalb als Antrag im Gemeinderat einbringen. ● Feuerwehren Auf 419 000 Euro beläuft sich in diesem Jahr der Bedarf der Feuerwehren. 2016 waren es 250 000, im vergangenen Jahr 289 000 Euro. Georg Engelhard wunderte sich über die Steigerung und wollte wissen, ob „wirklich alles notwendig“sei. Der Affinger Kommandant Michael Lichtenstern, der federführend für die übrigen Feuerwehren tätig ist, versicherte: „Das ist keine Wunschliste, es ist eine Bedarfsliste.“Vieles davon sei gesetzlich vorgegeben. Das bestätigte auch Josef Tränkl, der die Bedarfsliste mit den Feuerwehren durchgegangen war. Beispiel ist eine mögliche Ausgabe für die Umrüstung der Sirenen auf Digitalfunk. Gleichwohl ist hier noch nichts entschieden. Vorgeschrieben ist allerdings ein zweiter Satz Schläuche für jede Wehr, falls es innerhalb kurzer Zeit zweimal brennt. Kritik an den Feuerwehren wurde nicht laut, allerdings an der Verordnung von oben. Auf Vorschlag Winklhofers wird ein Vertreter der Kreisbrandinspektion in eine Sitzung eingeladen. Die Gemeinderäte dürfen an der nächsten Inspektion der Feuerwehren im Frühjahr teilnehmen.

● Kindertagesstätten Georg Engelhard hält das 1,73 Millionen Euro hohe Defizit der Kindertagesstätten in diesem Jahr für „nicht nachvollziehbar“. Das seien 50 Prozent mehr. Engelhard betonte: „Das ist für mich Anlass, den Haushalt abzulehnen. Ich muss es verstehen können.“Die Schwankungen waren jüngst Thema einer Gemeinderatssitzung gewesen. Sie lassen sich laut Verwaltungschef Tilo Leister auf die Schnelle nicht ermitteln. Die Verwaltung werde das aber nachholen. Leister versicherte, die Ermittlung des diesjährigen Bedarfs sei ordnungsgemäß und korrekt erfolgt.