Wie die Dörfer belebt werden sollen
Fünf Monate vor der Landtagswahl will die neue Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber „Heimatunternehmen“fördern. Und nicht nur das
Günzburg Beatrix Drago federt aus ihrem Stuhl im Forum am Hofgarten. Sie steht und lächelt. Und das ist nicht aufgesetzt. Denn was sie am Donnerstag von der neuen Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber in Günzburg gehört hat, das hat ihr „wirklich gefallen“. Die Frau, die in der Bayerischen Verwaltung für Ländliche Entwicklung in München für „zentrale Aufgaben“zuständig ist, glaubt, in der Ministerin eine „Mitstreiterin“für ihre Sache entdeckt zu haben. Das Ziel ist, den ländlichen Räumen, die zwischen den Metropolregionen vor der „Heimatstrategie“der Staatsregierung in Vergessenheit zu geraten schienen, mehr Bedeutung zu geben; Bürger auch mit staatlichen Fördergeldern anzustiften, ihre Dörfer ein Stück weit lebenswerter zu gestalten.
Mit Schwung hat Kaniber, Mutter dreier 14, 17 und 18 Jahre alten Töchter, die Aufgabe ihres Vorgängers Helmut Brunner nach der Kabinettsumbildung von Ministerpräsident Markus Söder vor rund acht Wochen übernommen. Anfangs, sagt die Gastwirtstochter und frühere Angestellte eines Steuerbüros, habe sie das Angebot des Regierungschefs „sehr irritiert“, ausge- für das Landwirtschaftsressort ausgeguckt worden zu sein. Er sei von ihr überzeugt, dann könne sie es auch von sich sein, habe der Regierungschef ihr in der Staatskanzlei gesagt.
In Günzburg ist nichts davon zu spüren, dass Kaniber keinen Stallgeruch für dieses Amt mitbringt. Die 40-jährige Vorsitzende des CSUKreisverbandes Berchtesgadener Land hat sich schnell eingearbeitet – sie agiert auf der Bühne mit Elan und zeigt sich beinahe euphorisch von den Möglichkeiten, die ländliche Räume bieten, wenn sich die Einwohner dort engagieren. „Ländlicher Raum ist Zukunftsraum“, sagt sie.
Kaniber kommt aber nicht nur mit wohlfeilen Bekenntnissen an die Donau. Sie will „mehr Dorfläden, Bäcker und Metzger fürs Land“und startet in Günzburg die Initiative „Heimatunternehmen“. Kleinstunternehmen der Grundversorgung sollen mit bis zu 200 000 Euro staatlich gefördert werden. Zu einem attraktiven Standort gehöre auch ein ausreichendes Angebot an Waren und Dienstleistungen, begründet sie. „Wir haben fast keine Dorfwirtschaften mehr, kaum mehr Bäckereien, kaum mehr Metzgereien. Das müssen wir ändern“, sagt Michaela Kaniber unter dem Beifall der Zuhörer in der gut gefüllten Günzburger Stadthalle. Der Auftritt der Oberbayerin kommt einem Heimspiel gleich, was kein Wunder ist: Gleich busweise sind Vertreter aus den sieben Ämtern für Ländliche Entwicklung an die bayerischbaden-württembergische Grenze gereist. Der Service in diesen Behörden dürfte gestern einigermaßen eingeschränkt gewesen sein.
Um den Flächenverbrauch einzuschränken („Wir brauchen keine absolute Dorfentwicklung, sondern eine mit Bedacht“), kündigt die Landwirtschaftsministerin an, mehr als bisher für die Revitalisierung der Ortskerne beizutragen. Konkret bedeutet das: Künftig erhalten Kommunen bis zu 80 Prozent Förderung, wenn sie im Ortsinneren beispielsweise leer stehende Gebäude modernisieren, instand setzen oder abbrechen und die Grundstücke so für eine Wiederbebauung bereitstellen. Das ist eine Erhöhung der staatlichen Zuschüsse um 20 Prozentpunkte. Gemeinden, die finanzschwach sind oder vom Bevölkerungsrückgang stark betroffen, sollen sogar eine 90-prozentige Förderechnet rung erhalten können. Nach den Worten der Ministerin sollen auf diese Weise bis zum Jahr 2030 damit 5000 Gebäude in den Gemeinden des Freistaats saniert, neu genutzt und aufgewertet werden.
Ob sie sich noch an ihrer Ankündigung wird messen lassen können? Oder ist bereits nach rund 200 Tagen und einer durchaus möglichen Koalition schon wieder Schluss, weil sich das Personalkarussell dann allein schon wegen des Regierungspartners
Mehr Metzger und mehr Bäcker
Sie denkt nicht daran, wie lange sie Ministerin bleibt
drehen muss? „Darüber mache ich mir überhaupt keine Gedanken“, antwortet die Oberbayerin auf die Frage. „Ich weiß, dass dies ein Amt auf Zeit ist. Das muss der Wähler entscheiden.“
Für die Dorferneuerung, das ist eine weitere neue Zahl an diesem Tag, soll der bisherige Etat von 115 Millionen Euro um weitere 25 Millionen Euro mithilfe des Nachtragshaushalts erhöht werden. „Ich wusste, dass etwas kommt, aber nicht, wie viel“, reagiert Johann Huber, der Präsident des Amtes für Ländliche Entwicklung Schwaben (Sitz in Krumbach) erfreut auf die angekündigte Größenordnung.