CSU und Freie Wähler sind bereit

Bayern hat gewählt: Jetzt wird an einer neuen Regierung gebastelt Söder: „Weiter Weg“zu Schwarz-Grün

München Nach der CSU-Pleite bei der Landtagswahl deutet nach ersten Sondierungsgesprächen vieles auf eine Koalition von CSU und Freien Wählern hin. Während Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger nach einem Treffen mit der CSU am Mittwoch von keinen unüberwindbaren Hindernissen sprach, verwies Grünen-Spitzenkandidat Ludwig Hartmann später auf einige tiefe Gräben. Die CSU will sich allerdings erst am Donnerstag entscheiden, mit wem sie förmliche Koalitionsverhandlungen aufnehmen will.

Ministerpräsident Markus Söder und Seehofer hatten seit der Landtagswahl-Pleite am vergangenen Sonntag aber mehrfach betont, dass sie ein Bündnis mit den Freien Wählern bevorzugen würden. Nun betonten sie, beides seien konstruktive Gespräche gewesen. Die Freien Wähler würden gerne schon am Freitag mit Koalitionsverhandlungen beginnen. Aus seiner Sicht sei genug sondiert worden, sagte Aiwanger. „Ich habe keine roten Linien erkennen können, die unüberwindbar wären.“Es brauche noch Gespräche, aber es gebe keine K-o.Kriterien. Er halte es daher für sinnvoll,

Entscheidung am Donnerstag

schnell mit den Verhandlungen zu starten. Dies sei auch ein Signal, nachdem die Koalitionsgespräche in Berlin Monate gedauert hatten.

Auch nach dem Treffen mit den Grünen sprach Söder von einem konstruktiven Gespräch. Man habe manch Gemeinsames, aber auch manch Trennendes festgestellt. Auch wenn Söder eine Entscheidung nicht vorwegnahm, war doch auffällig, dass er sich „trotzdem“für das Gespräch mit der Grünen-Delegation bedankte und sagte: „An einigen Punkten hätten wir einen sehr weiten Weg vor uns.“Auch Grünen-Spitzenkandidatin Katharina Schulze und Hartmann betonten, man habe Verbindendes, aber auch Trennendes festgestellt.

Die Koalitionsverhandlungen stehen in Bayern unter hohem Zeitdruck, die bayerische Verfassung erlaubt keine lange Hängepartie wie in Berlin. Spätestens am 5. November muss die erste Landtagssitzung sein und eine Woche später die Wahl des Ministerpräsidenten. Die CSU ist nach ihrem Absturz bei der Landtagswahl am Sonntag auf nur noch 37,2 Prozent künftig auf einen Koalitionspartner angewiesen.

Ein Sondierungsgespräch von CSU und SPD war zunächst nicht geplant. Der SPD-Landesvorstand will erst am Sonntag beraten, ob die Partei überhaupt mit der CSU sprechen will.