Am Klinikum droht Streik – mit Folgen für Patienten

Gesundheit Bis zum Sonntag läuft am Krankenhaus die Urabstimmung. Gleichzeitig laufen noch Gespräche mit der Klinik-Leitung. Und die Ärzte beraten über einen offenen Brief, in dem sie Position zum Thema Pflege beziehen

Verhandelt wird bis zur letzten Minute: Am Klinikum sprechen die Gewerkschaft Verdi, der Personalrat und der Vorstand des Hauses noch bis Freitag über einen Tarifvertrag, der eine Entlastung der Pflegekräfte vorsieht. Ob es zu einer Einigung kommt oder nicht, ist offen. Zuletzt wurden kurzfristig weitere Gesprächstermine anberaumt, was zumindest darauf hindeutet, dass man sich um eine Einigung bemüht. Sollten die Gespräche scheitern, droht ein unbefristeter Streik. Er hätte für das Klinikum und die Patienten einschneidende Folgen: Verschiebbare Operationen müssten abgesagt werden, teils wäre nur noch eingeschränkter Betrieb auf den Stationen möglich.

Die Zeit drängt, denn die Gewerkschaft Verdi hat die Mitarbeiter in der Pflege vor eineinhalb Wochen zu einer Urabstimmung aufgerufen. Wie Gewerkschafter Stefan Jagel sagt, sei die Beteiligung hoch. „Wir gehen auch von einer deutlichen Zustimmung aus“, so Jagel. Am Sonntag soll das Ergebnis der Abstimmung feststehen – ab kommender Woche könnte im Fall einer Zustimmung dann ein unbefristeter Streik des Pflegepersonals kommen. Gute zwei Monate, bevor das Haus zur Uniklinik umgewandelt wird, wäre das zugleich ein klares Signal an den künftigen Hausherren, den Freistaat Bayern.

Die Gewerkschaft will Verbesserungen für die Pflegekräfte durchsetzen und diese Regelungen schwarz auf weiß fixiert haben. Das Klinikum zeigte sich in der Vergangenheit zu Verbesserungen bereit, stellte aber auch klar, dass man als einzelnes Haus nicht in Tarifverhandlungen mit der Gewerkschaft treten könne. Richtiger Ansprechpartner für die Gewerkschaft sei der kommunale Arbeitgeberverband.

Unterdessen wird in der Ärzteschaft über einen offenen Brief an den Vorstandsvorsitzenden Alexander Schmidtke beraten. In dem Schreiben, von dem momentan noch unklar ist, wie viele Ärzte es unterschreiben werden, erklären sich die Mediziner solidarisch mit dem Pflegepersonal. „Eine gute, d.h. qualitativ hochwertige und bedarfsorientierte Krankenversorgung steht und fällt zu einem großen Teil mit unseren Kolleginnen und Kollegen aus der Pflege“, heißt es in dem Brief.

Der Personalmangel stelle eine Gefährdung für Patienten und Mitarbeiter dar. Es sei daher nicht vertretbar, auf gesetzliche Lösungen zu warten, wie sie von der Politik schon angekündigt sind. „Das Klinikum selbst steht in der Verantwortung, für die Sicherheit seiner Patientinnen und Patienten und für den Gesundheitsschutz seiner Beschäftigten zu sorgen“, sagt Oberärztin Dr. Renate Demharter, die bei Verdi engagiert ist. Nach wie vor gebe es Konstellationen bei der Personalbemessung, in denen es zu einer vorhersehbaren Unterversorgung von Patienten und einer Gefahr für Leib und Leben kommen könne, heißt es in dem Brief.

Die Situation für Pflegekräfte am Klinikum steht seit über einem Jahr im Zentrum von Auseinandersetzungen zwischen Verdi und Hausleitung. Das Klinikum selbst sagte bereits Verbesserungen zu und setzte diese teilweise auch schon um. Man wisse um die schwierige Situation und die Belastung, so Vorstandschef Schmidtke.