Chipsystem kontrolliert Flüchtlinge
Berlin plant schnellere Abschiebungen
Berlin Mit einer Reihe von Maßnahmen sollen Abschiebungen aus Deutschland erleichtert und beschleunigt werden. Das Bundesinnenministerium bestätigte Pläne unter anderem für eine höhere Auslastung bei Abschiebeflügen oder ein Chipsystem zur Kontrolle von Asylbewerbern. Die Vorschläge sollen nach Ministeriumsangaben „dazu dienen, noch schneller und einfacher als bisher die Menschen in das für das Asylverfahren zuständige EU-Land zu überstellen“.
Teil der Überlegungen, die das Innenministerium nach einem Bericht der Bild am Sonntag den Bundesländern vorgelegt hat, ist eine verstärkte Anwendung einer nächtlichen Meldepflicht. Damit soll sichergestellt werden, dass ausreisepflichtige Ausländer von den Behörden angetroffen werden. Bei Verstößen kann Haft angeordnet werden, sofern Fluchtgefahr besteht. Des Weiteren sollen Asylbewerber in Aufnahme- und Rückführungszentren ihre Post nur noch mit einem Chip abholen. Dieser registriert, wann abgelehnte Asylbewerber den Abschiebebescheid erhalten haben, aber auch, ob sie untergetaucht sind.
Mit Fluggesellschaften sollten Vereinbarungen getroffen werden, wie die Plätze für Abschiebungen besser ausgelastet werden können. Flugtickets sollten künftig ohne Zuordnung zu einer konkreten Person als „No-Name-Buchung“zugelassen werden, „damit eine hundertprozentige Auslastung der zur Verfügung stehenden Plätze gewährleistet ist“, erklärte das Ministerium. Sollte die Abschiebung in einem Fall nicht zustande kommen, könnte damit ein anderer Abzuschiebender auf den Flug gesetzt werden.
Künftig soll es auch eine bundesweite Onlineplattform geben, auf die alle beteiligten Behörden wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) oder die Bundespolizei zugreifen können und die zum Beispiel Termine für Charterflüge auflistet.