Weniger Hartz-IV-Empfänger
Soziales In Zeiten der Vollbeschäftigung verringert sich auch die Zahl der sogenannten Bedarfsgemeinschaften im Kreis. Prognose der Entwicklung ist allerdings schwieriger geworden
Aichach-Friedberg Im Vergleich zu anderen Landkreisen liegt das Wittelsbacher Land bei den Ausgaben für Sozialhilfe und Hartz-IV weit unter dem Durchschnitt. Im deutschlandweiten Vergleich sowieso, aber auch in der Nachbarschaft, also im Regierungsbezirk Schwaben. Für 2019 geht Sachgebietsleiter Edgar Nahler von Nettoausgaben von 4,3 Millionen Euro aus. Er stellte sein Budget im Rahmen der Haushaltsberatungen im Sozialausschuss vor.
Der Landkreis gibt demnach im nächsten Jahr rund 9,3 Millionen aus, kann aber mit Erstattungen von fünf Millionen rechnen. Die Sozialhilfe (insgesamt 2,9 Millionen Euro) wird dabei vor allem für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (2,4 Millionen) ausgezahlt. Im vergangenen Jahr er- hielten 359 Menschen Grundsicherung, heuer sind es 379.
Der Löwenanteil des Sozialhaushalts entfällt aber auf den Hartz-IVBereich mit 6,4 Millionen Euro. Davon bleiben dem Kreis netto 3,9 Millionen Euro. Dieser Ansatz ist gegenüber dem aktuellen Jahr verringert worden. Grund: Die Zahl der sogenannten Bedarfsgemeinschaften geht zurück. Laut Nahler seit Herbst 2017 bis heute von durchschnittlich 1330 auf 1260. Eine Bedarfsgemeinschaft kann (auch wenn sich das widerspricht) ein Alleinstehender sein, beziehungsweise Paare oder Familien mit Kindern.
Die Prognose für die Entwicklung der Hartz-IV-Leistungen sind seit der Flüchtlingskrise schwieriger geworden. Das hängt davon ab, wie viele Flüchtlinge, aber auch Migranten aus EU-Ländern, die im Kreis leben und Anspruch auf Zah- lungen haben, im Laufe des Jahres neu dazukommen beziehungsweise auch wieder rausfallen. Auch der Familiennachzug ist eine große Unbekannte der Rechnung. Anerkannte Asylbewerber, die keine Arbeit finden, können zum Jobcenter gehen und einen Hartz-IV-Antrag stellen.
Die Kommunen, hier der Landkreis, sind seit den Arbeitsmarktreformen der Agenda 2010 für die Unterbringungsund Heizungskosten von Hartz-IV-Empfängern zuständig. Den eigentlichen Lebensunterhalt zahlt das Jobcenter (Arbeitsagentur) aus. Kommunen und Staat teilen sich in etwa die Leistungen. Die Arbeitslosigkeit im Landkreis steht dabei auf einem historischen Tiefstand – zuletzt 1,8 Prozent. Das ist noch mal 0,1 Prozentpunkte weniger als im Vorjahr – oder anders: Es herrscht Vollbeschäftigung.
Auch die Ausgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und für die dezentralen Unterkünfte des Landkreises gehen im nächsten Jahr um eine Million auf 4,8 Millionen Euro zurück. Im vergangenen Jahr kalkulierte der Kreis noch mit rund zwölf Millionen. Der Grund liegt auf der Hand: Die Zahl der Flüchtlinge ist deutlich gesunken. In den 45 Asylunterkünften des Wittelsbacher Landes sind laut Angaben von Sachgebietsleiterin Simone Losinger derzeit 681 Personen untergebracht – rund 100 weniger als ein Jahr zuvor und 261 von ihnen haben ein Bleiberecht. Das sind also sogenannte Fehlbeleger von Asylunterkünften. In den vier Sammelunterkünften des Regierungsbezirks Schwaben wohnen 173 Menschen, von denen haben 90 ein Bleiberecht. Laut Simone Losinger leben im Landkreis derzeit rund 1000 anerkannte Asylbewerber mit Bleiberecht in eigenen Wohnungen.