Geldsegen aus München

Finanzen Vom Freistaat kommen 12,5 Millionen Euro mehr als eingeplant. Wie die Zahlen einzuordnen sind

Es klingt einmal mehr nach einer nachweihnachtlichen Bescherung für die Stadt Augsburg: Ein unerwartet hoher Geldsegen aus München verbessert die städtische Kassenlage. Es geht um die jährlich fließenden Schlüsselzuweisungen von Freistaat an die Kommunen. Die Stadt Augsburg erhält für das Jahr 2019 einen Betrag von 149,5 Millionen Euro. Für das laufende Haushaltsjahr waren bislang 137 Millionen Euro angesetzt worden. Über die Verwendung der zusätzlich fließenden 12,5 Millionen Euro ist noch keine Entscheidung getroffen. Das letzte Wort hat der Stadtrat.

Die Finanzverwaltung unter Referentin Eva Weber kann allerdings einen Weg aufzeigen, wie mit dem Geld umzugehen ist. Dies hat die Finanzreferentin bereits getan: Demnach sind vier Millionen Euro bereits abzuschreiben. Aufgrund aktueller Entwicklungen fielen Zahlungen für Hartz IV, die mit rund vier Millionen Euro im Haushalt veranschlagt sind, weg. Dieser Posten müsse mithilfe der Schlüsselzuweisungen ausgeglichen werden. Die weiteren zusätzlichen Millionen werden im ersten Nachtragshaushalt 2019, der im Herbst ansteht, eingeplant. Die Finanzreferentin geht nach eigenen Worten jedenfalls davon aus, „dass der Augsburger Stadtrat verantwortungsvoll mit diesen zusätzlichen Mitteln umgehen wird“. Für sie stehen an oberster Stelle die Themen Schulsanierung und Sanierung von weiteren städtischen Gebäuden.

Um die jetzige Zahl bei den Schlüsselzuweisungen einzuordnen: Rekordwert war im Jahr 2017, als Augsburg aus München 153 Millionen Euro zugewiesen bekam. Bei den Schlüsselzuweisungen im Jahr 2019 ist zu sehen, dass die Summen bayernweit um insgesamt 240 Millionen Euro oder 6,6 Prozent auf 3,9 Milliarden Euro gestiegen sind. CSU-Politikerin Weber interpretiert diese Entwicklung wie folgt: „Der Freistaat schüttet im Jahr 2019 die höchste Summe an Schlüsselzuweisungen in seiner Geschichte aus. Das zeigt sehr deutlich, auf welche Unterstützung die bayerischen Kommunen durch den Freistaat Bayern zählen können.“An der hohen Verteilungsmasse partizipiere auch die Stadt Augsburg in nicht unerheblichem Maß.

Schlüsselzuweisungen sind die größte und wichtigste Einzelleistung im kommunalen Finanzausgleich. Es gilt allerdings dabei auch: Wer viel Geld aus München bekommt, dem geht es finanziell betrachtet nicht so gut. Für die Stadt Augsburg sind die staatlichen Schlüsselzuweisungen ein wichtiger Faktor im städtischen Haushalt.

Die Stadt hat einen Doppelhaushalt für die Jahre 2019 und 2020. In beiden Jahren liegt das Haushaltsvolumen jeweils bei über einer Milliarde Euro.