Kläranlage: Böhm zieht Klage zurück

Anderes Verfahren am Verwaltungsgericht läuft noch

Kühbach Vom Tisch ist das Verfahren, das Werner Böhm beim Verwaltungsgericht (VG) Augsburg wegen einer wasserrechtlichen Genehmigung für die Kühbacher Kläranlage angestrengt hatte. Bei der Verhandlung am gestrigen Freitag vor der neunten Kammer am VG zog er laut Pressesprecherin Katharina Kempf seine Klage zurück. Eine andere Klage läuft allerdings noch.

Nach dem Hinweis des Gerichts, dass Böhm mit seiner Klage keine großen Chancen habe, zog er sie zurück. Vorher erklärte er, warum aus seiner Sicht der Neubau der Kläranlage nicht nötig und zu teuer ist. Wie berichtet, bauen die Gemeinden Kühbach und Inchenhofen gemeinsam die Kläranlage. Die Arbeiten dazu haben bereits begonnen.

Mit seiner Klage wegen der wasserrechtlichen Genehmigung verfolgte Böhm vor allem ein Ziel, wie er dem Gericht laut Kempf erläuterte: Der Kläranlagenzweckverband sollte daran gehindert werden, das Bürgerbegehren zu unterlaufen.

Zur Erklärung: Werner Böhm initiierte zwei Bürgerbegehren gegen den Neubau der Kläranlage. Beide waren vom Gemeinderat Kühbach wegen rechtlicher Mängel abgelehnt worden.

Gegen diese Ablehnung klagte Böhm ebenfalls beim VG. Darüber, ob die Klage zugelassen wird, hat das VG laut Kempf noch nicht entschieden.