Söders Mega-Show
Der große CSU-Parteitag, der heute in der Münchner Olympiahalle beginnt, soll besonders groß sein. Im Mittelpunkt steht der neue Parteichef, der sich als Reformer präsentieren will
München CSU-Parteitage haben – nicht immer, aber doch immer wieder mal – einen ganz besonderen Flair. Für Parteitage, bei denen sich die CSU mal wieder ganz neu erfindet, gilt das in besonderem Maße. Als CSU-Chef Horst Seehofer seine Partei dereinst zur „Mitmachpartei“erklärte, landete der mittlerweile verstorbene Regensburger CSU-Landtagsabgeordnete Philipp Graf von und zu Lerchenfeld einen humoristischen Volltreffer: „Ach, wissen Sie, was ich mit der Partei schon alles mitgemacht habe...“
An diesem Wochenende unternimmt der aktuelle Parteichef Markus Söder einen neuen Anlauf für eine Parteireform und dieses Mal hat der Günzburger Landtagsabgeordnete und frühere Justizminister Alfred Sauter gute Chancen, mit einer höchst amüsanten Rechnung als Humorist zu reüssieren. In dem 75-Punkte-Programm Söders nämlich findet sich ein Punkt zur Verjüngung der Partei, der in den CSUKreisverbänden durchaus zu Komplikationen führen könnte: Die Bestimmung, dass künftig mindestens einer der vier Stellvertreter des Kreisvorsitzenden unter 35 Jahre sein soll. Wenn man da einen 34-Jährigen nimmt, so rechnet Sauter vor, dann muss schon bei der nächsten Wahl zwei Jahre später wieder ein unter 35-Jähriger gesucht werden. Und wenn das ein paar Wahlperioden so weitergeht und die zu alt gewordenen QuotenJungen nicht gleich wieder aus dem Vorstand fliegen, dann hat sich im Extremfall die Führungsspitze eines CSU-Kreisverbands binnen zehn Jahren selbst ausgewechselt. Deshalb, so Sauter, rate er all seinen Kolleginnen und Kollegen, die einen Kreisverband führen, sich einen 20-Jährigen oder eine 20-Jährige als Stellvertreter zu suchen. „Das hält dann ein paar Jahre.“
Sauters Warnung vor einer Selbstauswechslung des Führungspersonals an der CSU-Basis ist ein Scherz. Doch nicht jedem Herrn in der Partei ist zum Lachen zumute. Söders Losung, die CSU müsse „jünger und weiblicher“werden, bedeutet im Umkehrschluss, dass „alte, weise Männer“Führungspositionen räumen müssen. An der Notwendigkeit der Reform wird zwar nicht gezweifelt. Aber wenn immer weniger Junge und nicht mal mehr zehn Prozent der unter 25-jährigen Frauen die CSU wählen, dann muss etwas geschehen. Da sind sich alle einig. Die Herren, die es treffen wird oder treffen könnte, freilich schmerzt es dennoch.
der Reformer Söder, der den großen Parteitag der CSU dieses Mal besonders groß inszeniert und neben rund 1000 Delegierten auch noch 2000 Gäste in die Münchner Olympiahalle geladen hat, ist im Vorfeld seiner Mega-Show offenbar nicht völlig frei von Sorge gewesen, dass im Zuge der Modernisierung etwas aus dem Ruder laufen könnte. Der Grund dafür waren die frühere CSU-Bundestagsabgeordnete Barbara Lanzinger und ihre Mitstreiterinnen. Sie hatten bei der Landesversammlung der Frauen-Union einen Antrag zur Parteireform gestellt, der auch die Forderung nach einer Doppelspitze enthielt.
Den Parteivorsitz mit einer Frau zu teilen, aber kommt für Söder – Frauen hin, Quote her – definitiv nicht infrage. In Echtzeit habe er sich, so erzählt man sich in der CSUFraktion im Landtag, über den Verlauf der Versammlung informieren lassen. Und seine Erleichterung sei groß gewesen, als er hörte, dass die frühere Landtagspräsidentin Barbara Stamm und die scheidende Landesvorsitzende der Frauen-Union, Angelika Niebler, den CSU-Frauen am Ende einer munteren Debatte doch noch erfolgreich nahegelegt hatten, dass das mit der Doppelspitze wohl aktuell keine so gute Idee sei. Die neue Landesvorsitzende der Frauen-Union, die frühere Umweltministerin Ulrike Scharf, sagt, sie sei mit dem danach gefundenen Kompromiss zur Parteireform „sehr zufrieden“, weil schließlich doch viele andere Forderungen durchgesetzt worden seien und nun zu erwarten sei, „dass wir wieder mehr Frauen in die Gremien bringen“.
Den Gegenpart zur Frauen-Union bildete in der Debatte um die Parteireform die Junge Union. Sie machte Söder, wie es heißt, noch weniger Freude. Der Nachfolger des Schwaben Hans Reichhart als JU-Landesvorsitzender, der Oberpfälzer Europaabgeordnete Christian Doleschal, ist ein erklärter Gegner der Frauenquote. Er forderte und fordert auch jetzt noch, nachdem er dem Kompromiss zugestimmt hat, „mittelfristig eine quotenfreie CSU“. Dass er im Gegenzug für seine Zustimmung zur erweiterten Frauenquote eine Art „JugendSogar Quote“bekommen hat, ist zwar nicht ganz widerspruchsfrei. Aber sei´s drum. Auch Doleschal sagt, er sei mit dem Kompromiss zufrieden.
Und überhaupt: Die Partei hat einen neuen Chef und sie folgt ihm – nicht nur in dem einen oder anderen, sondern vermutlich in allen 75 Punkten. Die Regie des Parteitags, also Söder, will es, dass der neue Chef, also Söder, im Mittelpunkt steht. Der heutige Freitag gehört fast vollständig ihm. Seine Rede und seine Neuwahl werden den Höhepunkt bilden.
Erst am Samstag wird dieses Mal die CDU-Vorsitzende auftreten. Man werde, wie es heißt, Annegret Kramp-Karrenbauer einen freundlichen Empfang bereiten. Auch wenn längst nicht alle in der CSU von ihren Qualitäten als Kanzlerkandidatin der Union überzeugt sind – die CSU hat sich vorgenommen, charmant gegenüber der CDU-Chefin zu sein. Das war nicht immer so. Aber das ist jetzt wieder eine ganz andere Geschichte von einem sehr besonderen großen Parteitag, auf dem die Hauptdarsteller noch Horst Seehofer und Angela Merkel hießen und Humoristen einen schweren Stand hatten.
Mit einer Frau den Vorsitz teilen? Das dann doch nicht