Wie schlagkräftig wird der „bunte“Stadtrat?

Wie der neue Stadtrat seine erste Sitzung am 4. Mai gestalten wird, ist mittlerweile klar: Weil im Rathaus der Mindestabstand nicht einzuhalten wäre, weicht man in den Kongress am Park aus. Die Stadtregierung dürfte bis dahin weit gehend stehen: Wenn CSU und Grüne die SPD mitnehmen, bleibt es wie bislang bei einem Dreierbündnis. Wenn nicht, wird es eine Koalition von CSU und Grünen. Die Arbeit im neuen Stadtrat wird eine spannende Angelegenheit: Gut die Hälfte der Kommunalpolitiker, die in den nächsten sechs Jahren die Interessen der Bürger vertreten, ist neu. Für die kommunalpolitische Arbeit bringt dies Vor- und Nachteile – wobei das Positive überwiegen dürfte. So werden neue Stadträte auch eine neue Sicht einbringen, was konstruktiv sein kann, vor allem bei verfahrenen Themen.

Die Sondierungsgespräche sind nahezu abgeschlossen. Es läuft auf eine schwarz-grüne Stadtregierung hinaus. Viel spricht seit Karfreitag auch dafür, dass die SPD mit ins Boot geholt wird. Zu welchen Bedingungen, ist abzuwarten. Interessant ist, wie sich die kleineren, teils nur mit einem Stadtrat vertretenen Gruppierungen formieren werden. Wie viele Ausschussgemeinschaften gibt es? Wer setzt in der Zusammenarbeit auf wen? Diese und andere Fragen wirken sich auf die politische Arbeit aus. Einige Stadträte sind nicht nur im Gremium neu, sondern politisch völlig unerfahren. Bilden sie keine Allianzen, dürften sie als Einzelkämpfer schnell untergehen. Die neue „bunte Mischung“im Stadtrat, sie bliebe dann politisch womöglich ohne Auswirkung. »