Corona überschattet den Abschied
Schlechte finanzielle Nachrichten für Etat 2020 prägen letzte Sitzung des Affinger Gemeinderates. Es gibt zwar warme Worte, aber keinen Handschlag für die scheidenden Räte
Affing Ein Willkommen, neun Abschiede und über allem der Schatten der Corona-Krise: So lässt sich die letzte Sitzung des Affinger Gemeinderates in dieser Legislaturperiode am Dienstag zusammenfassen. Während es für neun Ratskollegen die letzte Sitzung war, war es für Bernhard Frank, den neuen geschäftsleitenden Beamten der Verwaltung, die erste. Er hatte keine guten Nachrichten dabei.
Weit auseinandergezogen saßen die 20 Gemeinderäte an jeweils eigenen Tischen in der Mehrzweckhalle. Am Eingang stand Desinfektionsmittel bereit, es herrschte Maskenpflicht, bis jeder am Tisch saß. Eingangs erwähnte Bürgermeister Markus Winklhofer, dass das Tagesgeschäft unter Corona leide. Später berichtete er von Einbrüchen bei der Gewerbesteuer. Man müsse geplante Projekte noch mal kritisch hinterfragen, kündigte er an. Die Verwaltung rechne mit mindestens einer halben Million Euro weniger Einnahmen. Bei der Verabschiedung des Haushalts im Februar hatte sie noch mit 2,35 Millionen Euro Gewerbesteuer kalkuliert.
Die Gemeinden seien angehalten, Betrieben Gewerbesteuern bis Jahresende zinslos zu stunden. Darüber informierte der neue Verwaltungsleiter. Zwar habe die Gemeinde einen Entscheidungsspielraum, so Frank. Doch es sei sinnwidrig, „wenn man Firmen in Insolvenzen treiben würde“.
Erste Anträge auf Stundung lägen schon vor. Wie aus der einstimmig zur Kenntnis genommenen Jahresrechnung 2019 hervorgeht, hatte Affing zum 31. Dezember 6,8 Million Euro Schulden. Heuer wollte die Kommune ohne neue Kredite auskommen. Wie es tatsächlich weitergeht, weiß keiner zu sagen.
Frank informierte in Sachen Corona auch über die Kinderbetreuung. Seit April ziehe die Gemeinde keine Gebühren mehr von den Eltern ein. Die Angestellten hätten Überstunden ab-, bis zu 20 Minusstunden aufgebaut und sind seither zum Teil freigestellt. Sie bekämen aber auch Arbeitsaufträge von den jeweiligen Einrichtungsleiterinnen, versicherte Frank. Die Verwaltung wolle den Regelbetrieb wieder aufnehmen, sobald der bestellte Spuckschutz geliefert sei. Während die Verwaltungsleitung seit 1. April wieder besetzt ist, bleibt die Kämmerei nach dem Weggang von Brigitte Sturm vakant. Die Ausschreibung habe bislang, so der Bürgermeister auf Anfrage, kein passendes Ergebnis gebracht. Die Stelle müsse erneut ausgeschrieben werden.
● Abschied der Räte Unter dem Eindruck der Corona-Vorkehrungen wollte sich bei der Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte eine festliche Note nicht so recht einstellen. Der Bürgermeister sprach von einer Verabschiedung auf Distanz und bedauerte es sehr, dass kein Handschlag möglich sei. Er musste es bei warmen Worten für die neun Kollegen belassen. Ein Großteil von ihnen war nicht mehr angetreten, Albert Gutmann und Helmut Merwald hatten den Wiedereinzug in den Rat knapp verpasst. Winklhofer sprach von „sehr intensiven, bewegten Jahren“. Jeder, der sich für ein solches Amt zur Verfügung stelle, leiste unersetzbare Arbeit für die Gemeinschaft. Alle verbinde, dass sie das Bestmögliche für die Menschen hätten erreichen wollen.
Am längsten im Rat vertreten war Josef Engelschalk aus Haunswies, der es auf 24 Jahre brachte. Ihm attestierte Winklhofer „sehr viel Herzblut, Engagement und große Wortgewalt hin und wieder“. „Größte Anerkennung“sprach er auch Xaver Lindermeir, Hubert Brucklachner und Georg Brandmeier aus, die drei Wahlperioden vertreten waren. Letzterer fungierte von 2008 bis 2014 auch als Dritter Bürgermeister. Als „über die Maßen engagiert“bezeichnete er Stefan Matzka, der zwölf Jahre im Gemeinderat war und nun als Dritter Bürgermeister fungierte. Dank und Anerkennung sprach er auch Gerald Eberl, Albert Gutmann, Hubert Higl und Helmut Merwald aus, die sechs Jahre im Gemeinderat waren. Ein Prozellanlöwe als Geschenk werde nachgereicht. Er war Corona bedingt nicht rechtzeitig eingetroffen.