Kreistag startet mit Auf und Ab

Vor einer Woche noch hätten wir über einen geglückten Start des Kreistags in schwierigen Zeiten in die neue Wahlperiode schreiben können. Landrat Klaus Metzger betonte, dass er den Kreistag in der Breite in die politische Arbeit einbinden wolle, und brachte dazu als Willkommensgeschenk zwei weitere Stellvertreterposten und damit eine faktische Verdoppelung auf insgesamt vier mit. Das war ein klares Signal und weckte insbesondere bei den Grünen – mittlerweile zweitgrößte Fraktion – Hoffnungen, in den nächsten sechs Jahren mehr als nur eine erstarkte Oppositionsrolle spielen zu können. Die vier stellvertretenden Landräte kosten den Steuerzahlern zwar nicht mehr als die drei, die zu Beginn der Wahlperiode 2014 gewählt wurden. Aber mehr als zuletzt, weil ja Manfred Losinger und Peter Feile nach dem Rücktritt von Rudi Fuchs über fünfeinhalb Jahre nur zu zweit in diesem Amt waren. Die Viererlösung ist dennoch ein klarer Fortschritt, allein schon deshalb, weil jetzt erstmals überhaupt in der Geschichte des Wittelsbacher Landes zwei Frauen zu Vize-Landrätinnen gewählt wurden.

Eine Woche später ist bei der Besetzung von Kreisräten in verschiedenen Fachgremien von der breiten Einbindung fast aller Parteien nicht mehr viel übrig geblieben. Dass die rechtspopulistische AfD keinen Stich macht und keine Stimmen (außer den eigenen) bekommt, war vorab klar. Dass aber auch sehr geeignete Kandidaten der Grünen für Fachgremien ohne jede Chance durchfielen, weil die Vergabe schon ausgemacht war, ist kein demokratisches Ruhmesblatt.

Vor sechs Jahren schanzten sich CSU und SPD gegenseitig die Aufgaben zu. Jetzt durften dazu die Freien Wähler nach der Vorabverteilung von Posten im Block abstimmen und bekamen so auch einige ab. Dass solche Zweckbündnisse auch an die Schmerzgrenze gehen, zeigte die Besetzung des Aufsichtsrats beim Augsburger Verkehrsverbund. Einigen CSUKreisräten war förmlich anzusehen, wie sie eine Hand für ihren im Herbst im Streit geschiedenen ehemaligen „Ersatz-Landrat“Rudi Fuchs (jetzt Freie Wähler) hoben und die andere Faust unter der Bank ballten.