Ignaz Strobl und Silvia Huber sind Stellvertreter
Sitzung Der neue Rehlinger Bürgermeister Christoph Aidelsburger legt den Amtseid ab. Auch die weiteren Bürgermeister gehören der Fraktion CSU/BfR an. Der Gemeinderat beschließt eine sanfte Anhebung des Sitzungsgeldes
Reling Der neue Rehlinger Bürgermeister Christoph Aidelsburger hat in der ersten Sitzung des neuen Gemeinderates am Donnerstag den Amtseid abgelegt. Sowohl er als auch seine beiden Stellvertreter gehören der Fraktion CSU/Bürger für Rehling (BfR) an.
Zu Beginn der Sitzung, die im Mehrzweckraum des Rathauses stattfand, um die Abstandsregeln einzuhalten, nahm Alexander Richter als ältestes Mitglied im Rat dem neuen Gemeindechef den Eid ab. Danach waren die neuen Mitglieder des Gemeinderats an der Reihe, die ebenfalls vereidigt wurden: Alexander Richter, Quirin Wilhelm und Werner Lindermeir (alle Freie Wähler) sowie Matthias Sock, Jochen Kistler, Michael Lindermeir, Philipp Satzger und Markus Eberwein (alle CSU/Bürger für Rehling).
Aidelsburger wollte eigentlich eine Antrittsrede halten, doch davon nahm er Abstand: „Das ist derzeit nicht der richtige Rahmen.“Er hofft darauf, dass er im Laufe des noch eine bessere Gelegenheit dazu finden wird.
Eine längere Debatte ergab sich bei der Frage, ob der Erste Bürgermeister wie bisher einen oder zwei Vertreter erhält. Ignaz Strobl (CSU/ BfR) wurde schließlich die Nummer zwei. Es gab ein einstimmiges Votum für ihn. Silvia Huber setzte sich mit 13 Stimmen beim Amt der Dritten Bürgermeisterin klar gegen Katharina Jakob (zwei Stimmen) durch. Beide gehören der Fraktion CSU/BfR an.
Das Sitzungsgeld wird von 30 auf 35 Euro erhöht. Hier lautete das Abstimmungsverhältnis 9:6. Bei einem Verdienstausfall, etwa bei der Rechnungsprüfung, gibt es nicht mehr 15, sondern 20 Euro je Stunde. Hier stimmte lediglich Silvia Huber dagegen.
Und sollten mal alle drei Bürgermeister gleichzeitig ausfallen, wird die Person die Sitzung leiten, die bei der Wahl am 15. März die meisten Stimmen erhalten hat.
● Neuer Ausschuss Gemeinden können Ausschüsse ins Leben rufen und sie mit Namen versehen, die ihnen sinnvoll erscheinen. In der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats in Rehling wurde am Donnerstag ein Notausschuss beschlossen; die Bezeichnung ist keineswegs als Produkt des Zufalls zu sehen, sondern resultiert aus der Sorge, die CoronaKrise könnte sich wieder verschärfen.
Zunächst war von einem Verwaltungsausschuss die Rede, der einzusetzen sei, falls beispielsweise ein großer Teil des Gemeinderats der Ladung nicht folgen könne, sodass dieses Gremium nicht mehr beschlussfähig wäre. Auf Anregung von Alexander Richter änderte man die Bezeichnung in Notausschuss ab. Es dauerte, ehe Benjamin Schröter, der neue Leiter der Verwaltung, die aus seiner Sicht passenden Sätze gebildet hatte: „Ich tue mich schwer, eine rechtlich haltbare Formulierung zu finden, die allem gerecht wird.“Man verständigte sich darauf, dass der Notausschuss dann einberufen werden sollte, wenn der Gemeinderat zwei Monate lang nicht beschlussfähig ist und zudem eine Angelegenheit als dringlich einJahres gestuft wird. In diesem Fall hätte der Ausschuss die gleichen Befugnisse wie der Gemeinderat.
● Nicht mehr sicher Unterhalb der Friedhofsmauer in Rehling soll das Geländer am Fußweg hergerichtet werden. Michael Lindermeir sieht hier die Verkehrssicherheit in Gefahr.
● Engpass in Kita
Philipp Satzger wollte wissen, wie es mit dem Kindergarten weitergeht. Dazu hieß es, dass die Diözese aufgrund von Corona derzeit keine Betreuer mehr einsetzt, die über 50 Jahre alt sind. ● Infos im Internet Die Webseiten der Gemeinde sind noch nicht aktualisiert worden. Nächsten Mittwoch soll der zuständige Fachmann die Probleme beheben.