Grüne sehen sich im Besitz von einer „höheren Moral“

Zum Artikel „Grüne nicht kompromissbereit“vom 20. Mai:

Mit großer Verwunderung hat die AfD-Fraktion das Lamentieren der Grünen bezüglich ihrer angeblichen Nichtberücksichtigung in vielen Gremien des Landkreises vernommen. Immerhin fand sich für einige Gremien eine Kreistagsmehrheit für grüne Vertreter bzw. Stellvertreter. Zum Vergleich: Die AfD-Fraktion konnte nur in einem einzigen Fall ein Mitglied und seinen Stellvertreter entsenden: In die „Arbeitsgemeinschaft öffentliche und freie Wohlfahrtspflege“. Dies aber vermutlich nur deshalb, weil hier durch gesetzliche Vorgabe jede Fraktion Anspruch auf eine Mitgliedschaft hat. Selbst für diesen Posten, welcher der AfD-Fraktion gesetzlich zusteht, wollten die Grünen nicht ihre Zustimmung geben. Es wurde versucht, einen „Abwahlantrag“zu initiieren, um die AfD-Fraktion auszuschließen. Hier offenbart sich ein bedenkliches demokratisches Selbstverständnis der Grünen. Offensichtlich glauben sie sich im Besitz einer „höheren Moral“. Augenscheinlich fühlen sie sich dazu legitimiert, demokratische Spielregeln wie Rechtsstaatlichkeit, Minderheitenschutz und Gültigkeit von Satzungen nur noch rudimentär zu befolgen.

In der konstituierenden Sitzung sprach Landrat Klaus Metzger von einer Politik mit breiter Basis, man müsse die Bürger mitnehmen. Die Wähler haben die AfD mit fünf Kreistagsmandaten ausgestattet, also deutlich mehr als Unabhängige, ÖDP und FDP. Offensichtlich hat er wohl vergessen, dass die Wähler der AfD auch ein Anrecht haben, „mitgenommen“zu werden. Ob Metzger sich daran erinnern wird, zeigt die zukünftige Zusammenarbeit in den Ausschüssen. Bei der Vergabe der Gremien hatten das wohl alle anderen Parteien „vergessen“.

Josef Settele, AfD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag, Aindling-Gaulzhofen