Augsburger Allgemeine (Ausgabe Stadt)

Was aus Angela Merkels Ankündigun­gen wurde, um die Flüchtling­skrise zu bewältigen

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● Hilfe der Türkei Von etwa 1,5 Millionen Menschen, die 2015 illegal in die EU gelangten, kamen die meisten über die Türkei. Die Regierung in Ankara versprach im Gegenzug für ein politische­s und finanziell­es Entgegenko­mmen bei der Eu-beitrittsk­andidatur, ihre See- und Landgrenze­n strenger zu sichern. Die Zwischenbi­lanz nach anderthalb Monaten: Tatsächlic­h kommen nun pro Tag nur noch etwa 2000 Flüchtling­e über die Ägäis – was gewiss aber auch daran liegt, dass jetzt Winter ist. ● Hotspots Die Idee ist einfach: Wer über das Mittelmeer nach Europa übersetzt, wird in Aufnahme-einrichtun­gen (Hotspots) in Griechenla­nd oder Italien registrier­t und dann in andere Eu-länder verteilt. Nur: Von elf geplanten Hotspots sind erst drei in Betrieb. In spätestens vier Wochen sollen alle einsatzber­eit sein. Die Flüchtling­szahlen sinken bislang nicht. ● Flüchtling­sverteilun­g Der Beschluss, 160 000 Flüchtling­e innerhalb der EU umzusiedel­n, ist nicht einmal im Ansatz umgesetzt. Ganze 322 Flüchtling­e wurden verteilt. ● Fluchtursa­chen Ein Kernsatz der Kanzlerin lautet: „Wir müssen die Fluchtursa­chen besser bekämpfen.“Deshalb bemüht sich Deutschlan­d verstärkt um politische Lösungen für die verschiede­nen Krisen. Auch die Entwicklun­gshilfe wurde aufgestock­t. Aber allen Beteiligte­n ist klar, dass diese Lösungsans­ätze lange dauern werden. ● Asylverfah­ren Das Bundesamt für Flüchtling­e bekommt deutlich mehr Personal. Ende 2016 soll es 7300 Mitarbeite­r haben – doppelt so viele wie jetzt. Bis Herbst sollen die 365 000 unerledigt­en Anträge abgearbeit­et sein. ● Asylrecht Unter anderem wurden sechs Balkan-länder als „sichere Herkunftss­taaten“eingestuft, um Asylbewerb­er von dort schneller heimzuschi­cken. Inzwischen kommen weniger Menschen vom Balkan, dafür aber mehr aus Nordafrika, die ebenfalls nur selten Anspruch auf Asyl haben. Abschiebun­gen scheitern oft weiter an praktische­n Problemen. (dpa)

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