Augsburger Allgemeine (Ausgabe Stadt)
Jetzt steht fest: Das marode Theater wird saniert
Stadtrat Das Bürgerbegehren ist gescheitert, weil es zu wenige gültige Unterschriften gab. Damit besteht Planungssicherheit für das 200-Millionen-euro-projekt. Wie es jetzt weitergeht
Viele Monate lang wurde heftig gestritten, wie die Zukunft des Theaters Augsburg aussehen soll. Knackpunkt war, in welcher Form sich die Stadt das 200 Millionen Euro teure Vorhaben leisten kann. Geplant ist, dafür Schulden in Höhe von 72 Millionen Euro aufzunehmen. Ein Bürgerbegehren, von sechs Initiatoren im April gestartet, sollte dies verhindern. Seit Donnerstag, 16.20 Uhr, ist es amtlich: Die Stadt kann an ihren Planungen für die Sanierung des Theaterstandortes festhalten und jetzt konkret in die weitere Umsetzung gehen.
Der Stadtrat hat, wie seit Anfang der Woche sich abgezeichnet hatte, das Bürgerbegehren als rechtlich unzulässig abgewiesen. Es fehlten 1516 Unterschriften, damit ein vom Gesetz vorgeschriebenes Quorum erfüllt gewesen wäre. In Augsburg hätten es 10562 Unterschriften sein müssen. 9046 waren es. Nicht nur die Zahl der fehlenden Unterschriften war für die Ablehnung ausschlaggebend. Zusätzlich ergab die Prüfung der städtischen Juristen, dass Fragestellung und Begründung im Begehren als nicht rechtlich zulässig einzustufen sind.
Dies bedeutet nun Planungssicherheit für die Theatersanierung. Es ist eine Art Durchbruch für anstehende Arbeiten in den nächsten Jahren. Es ist jedoch keineswegs so, dass bereits in nächster Zeit Bagger am Areal rund um den Kennedyplatz auffahren. „Die Entscheidung lässt die Verwaltung nun die nächsten Verfahrensschritte angehen“, sagt Baureferent Gerd Merkle. So können weitere Fachingenieure beauftragt werden. Im Übrigen werde das Architekturbüro Achatz bis Ende dieses Jahres die Entwurfsplanung für das Große Haus vorlegen. Die Umbauten im Großen Haus be- ginnen voraussichtlich Ende 2017. Der Neubau von Gebäuden ist für das Jahr 2019 angepeilt. Im Jahr 2017 werden zunächst die Archäologen weitere Untersuchungen vornehmen. Da wegen des Bauprojekts einige Bäume gefällt werden, kann laut Merkle jetzt die Rodung beantragt werden. Bei den Mitarbeitern des Theaters ist die Erleichterung jedenfalls groß. 150 Zuhörer verfolgten die Debatte im Stadtrat. Dass die Zahl der benötigten Unterschriften nicht erreicht wurde, war spätestens zu Sitzungsbeginn klar. Das Begehren war zum Scheitern verurteilt. Oberbürgermeister Kurt Gribl versuchte nach der Entscheidung, die verhärteten Fronten zwischen
Gribl: „Es gibt keine Verlierer und keine Gewinner“
Befürwortern und Kritikern der Sanierung aufzuweichen. „Es gibt keine Verlierer und keine Gewinner.“Es sei der Moment, um innezuhalten: „Man muss schauen, wie es gemeinsam weitergehen kann.“Ausdrücklich dankte Gribl dem Mitinitiator Kurt Idrizovic dafür, dass der Sanierungskritiker die Stadtratssitzung am Donnerstag besuchte. In der Aussprache gab es viel Zuspruch für die nunmehr unumkehrbare Entwicklung. „Die Augsburger wollen, dass unser Theater schnell saniert wird“, sagte Johannes Hintersberger (CSU). Mehrfach hieß es, dass die Bürger durch ihre Nichtunterschrift beim Bürgerbegehren gezeigt hätten, auf welcher Seite sie stehen. Rudolf Holzapfel (Pro Augsburg) sagte, dass er schwer nachvollziehen könne, warum die Sammlung von Unterschriften sich über sieben Monate hinziehen konnte. Der Gesetzgeber sollte über die Begrenzung der Sammelzeit nachdenken. Bei der rechtlichen Würdigung des Begehrens gab es keine Zweifel an der Bewertung durch die Stadtjuristen. Die Grünen regten an, dass künftig eine Prüfstelle frühzeitig Fragestellungen in Begehren näher anschaut. Beate Schabert-zeidler (Pro Augsburg) sagte dazu: „Das ist populistisch und völlig daneben.“»Kommentar