Augsburger Allgemeine (Ausgabe Stadt)
Das war der alte Trump. Und nun?
„Ich habe mein Bestes gegeben. Vielleicht war es nicht genug.“Analyse Der künftige Us-präsident gibt ein großes Interview. Was er über Deutschland, die Autoindustrie und die Nato sagt, klingt wie im Wahlkampf. Viele fürchten radikale Änderungen. Aber der
Der CDU Politiker Günther Oettinger auf der Münchner Internet Konferenz DLD zu seiner Bilanz als EU Digitalkommissar Augsburg Man kann Donald Trump nicht nachsagen, dass er nicht auch Charme hat. In dem großen Interview, das er der deutschen
und der britischen gegeben hat, schmiert er seiner Leserschaft auch Honig ums Maul: Ja, er liebe die Deutschen, schließlich stamme sein Vater von dort, bekundet der in die Politik gewechselte Immobilienmogul. Und die Engländer mag er auch, schließlich sei seine Mutter Schottin gewesen und habe zeitlebens die Queen verehrt ...
Aber sonst lautet die Botschaft des 70-Jährigen, der am Freitag in sein neues Amt eingeführt wird, unmissverständlich: Wer nicht in meinem Sinne spurt, der wird meine harte Hand zu spüren bekommen. Das ist ganz die Tonlage aus dem Wahlkampf. Sie hat sich nicht verändert. Bis in die Wortwahl hinein.
So erklärt Trump auch im aktuellen Interview die Nato für „obsolet“. Genau diese Vokabel hat er bereits im vergangenen Juli im Gespräch mit der gebraucht – Monate, bevor der Exzentriker im November überraschend die Präsidentenwahl gewann. Doch noch immer kann er damit Verunsicherung auslösen. Das westliche Verteidigungsbündnis habe die Äußerung „mit Besorgnis aufgenommen“, teilt Bundesaußenminister Frank-walter Steinmeier gestern nach einem Treffen mit der Nato-spitze in Brüssel mit.
Worum geht es bei der Nato? In erster Linie ums Geld. Trump will nicht mehr hinnehmen, dass die USA einseitig die finanzielle Hauptlast tragen. Washington gibt rund 3,6 Prozent der amerikanischen Wirtschaftsleistung (Bruttoinlandsprodukt) für die Verteidigung aus. Doch nur weitere vier der insgesamt 28 Nato-länder erreichen wenigstens die Marke von zwei Prozent des BIP, auf die man sich seit langem geeinigt hat (Großbritannien, Estland, Griechenland, Polen). Deutschland zum Beispiel wendet nur 1,2 Prozent für Verteidigungs- auf. Die Folge: Die USA bezahlen rund 70 Prozent des Natohaushalts, weil andere viele Milliarden zu wenig beisteuern. Das wollten schon etliche Us-präsidenten ändern. Aber keiner hat bisher so unverblümt wie Trump mehr Geld eingefordert.
Will der künftige Us-präsident nun die Nato auflösen, der er überdies zu wenig Engagement im Kampf gegen Terroristen anlastet? So weit geht er nicht, es bleibt bei dunklen Drohungen. Im Wahlkampf hatte er einst gesagt, die Beistandsgarantie gelte im Falle seiner Wahl zum Präsidenten nur noch für jene Länder, die „ihre Verpflichtungen uns gegenüber erfüllt haben“. Experten rechnen dennoch nicht mit radikalen Veränderungen. Zum einen misstrauen viele republikanische Politiker Russlands Präsident Wladimir Putin und halten deswegen die Nato für unverzichtbar. Zum anderen haben Trumps Kandidaten für das Außen- und das Verteidigungsministerium impulsive Wahlkampf-äußerungen ihres Chefs längst relativiert.
Konkreter wird Trump mit seinen Drohungen gegenüber der Auausgaben tomobilindustrie, die er für die Vernichtung von industriellen Arbeitsplätzen in den USA verantwortlich macht. Im spricht er auch einen deutschen Hersteller an und droht ihm dieselben Sanktionen an wie Ford und anderen Us-unternehmen: „Ich würde BMW sagen, wenn sie eine Fabrik in Mexiko bauen und Autos in die USA verkaufen wollen ohne eine 35-Prozent-steuer, dann können sie das vergessen.“
Doch auch damit kann er keinen allzu großen Schrecken auslösen. Zum einen fertigt BMW die für den Us-markt wichtigen sportlichen Geländelimousinen ohnehin großenteils in den USA. Zum anderen rütteln die Münchner aber auch nicht am geplanten Werk im mexikanischen San Luis Potosí. Dort sollen von 2019 an 3er-limousinen für den Weltmarkt vom Band laufen.
Zweifel, ob Trump alles wahr machen kann, was er so sagt, machen sich breit. So meint der Präsident des deutschen Verbands der Automobilindustrie, Matthias Wissmann, gestern listig, es müsse sich erst noch zeigen, „ob und wie“Trumps Ankündigungen umgesetzt werden. Mit Importsteuern könnten sich die USA auch „langfristig ins eigene Fleisch schneiden“.
Und wie wird Trumps Verhältnis zu Bundeskanzlerin Angela Merkel aussehen? „Ich respektiere sie, ich mag sie, aber ich kenne sie eben nicht“, sagt Trump im
„Ich respektiere sie, ich mag sie, aber ich kenne sie eben nicht.“
über die Cdu-chefin – um ihr dann gleichzeitig einen „äußerst katastrophalen Fehler“anzulasten, nämlich „all diese Illegalen ins Land zu lassen“. Diesen Vorwurf hat die Kanzlerin schon oft gehört. Sie hat dies zwar nie als Fehler eingestanden, aber auf dem Cdu-parteitag im Dezember in Essen sagte sie: „Eine Situation wie die des Sommers 2015 kann, soll und darf sich nicht wiederholen.“Sich über die Bewertung der Flüchtlingskrise mit Trump zu streiten, wird sich also für niemanden lohnen.
Folglich geht die Kanzlerin, ihrer Art gemäß, ganz pragmatisch an die Sache heran: Sie werde „natürlich“die Zusammenarbeit suchen – „wenn er im Amt ist“, sagt sie. Merkel wartet also erst einmal ab, wie lange Trump noch im Wahlkampfmodus bleibt. Dass sie von ihm dafür umgehend eine Nackenmassage erhält wie einst von George W. Bush, ist nicht zu erwarten.
Trump über Angela Merkel