Augsburger Allgemeine (Ausgabe Stadt)
Maut soll erst 2019 kommen
Dobrindt plant jetzt höhere Kurzzeittarife für ausländische Pkw
Berlin Bei der heiß umkämpften Pkw-maut geht es auch ganz nüchtern ums Geld. Denn alle wissen: Der Aufwand bringt nur etwas, wenn wirklich nennenswerte Einnahmen für die Straßen herausspringen. Dafür muss eine frische Kalkulation her. Denn Csu-verkehrsminister Alexander Dobrindt will das bestehende Modell nach einem Kompromiss mit der Eukommission noch mal an einigen Stellen ändern. Die Opposition sagt schon ein Verlustgeschäft für den Staat voraus. Jetzt haben Dobrindts Beamte ihre neue Prognose fertig und kommen sogar auf höhere Einnahmen als bisher. Starten soll die Maut nun erst 2019.
Dobrindt rechnet nach den mit der Eu-kommission vereinbarten Änderungen mit etwas höheren Einnahmen. Nach Abzug der Kosten sollen jährlich 524 Millionen Euro für Straßeninvestitionen übrig bleiben, wie aus der überarbeiteten Prognose des Ministeriums hervorgeht. Die alte Berechnung hatte knapp 500 Millionen Euro unter dem Strich ergeben. Das Plus in der neuen Prognose kommt zustande, weil eine stärkere Spreizung der Kurzzeittarife für Fahrer aus dem Ausland mehr Geld einbringen soll. Zudem wird mehr Verkehr erwartet. Insgesamt kalkuliert das Ministerium nun mit jährlich 3,14 Milliarden Euro Maut von inländischen Autobesitzern, die dafür aber voll durch eine niedrigere Kfz-steuer entlastet werden sollen. Von Fahrern aus dem Ausland sollen 834 Millionen Euro hereinkommen. Nach Abzug von Betriebskosten von 210 Millionen Euro sowie von 100 Millionen Euro, die einer zusätzlichen Steuerentlastung für abgasarme Euro-6-fahrzeuge entsprechen, ergeben sich unter dem Strich 524 Millionen Euro Ertrag.
Bei Kurzzeittarifen, die nur Fahrer aus dem Ausland kaufen können, soll es nun sechs statt der zunächst angedachten fünf Stufen geben. So soll eine 10-Tages-maut je nach Schadstoffausstoß 2,50, 4, 8, 14, 20 oder 25 Euro kosten. Daraus sollen insgesamt Mehreinnahmen von 36 Millionen Euro resultieren.