Augsburger Allgemeine (Ausgabe Stadt)
Gabriel als Chefdiplomat – kann das gut gehen?
Außenpolitik Als Wirtschaftsminister tappte er im Ausland in manches Fettnäpfchen. Jetzt muss er vorsichtiger werden
Berlin Gerade einmal dreieinhalb Kilometer sind es vom Bundeskanzleramt im Berliner Spreebogen bis zum Auswärtigen Amt am Werderschen Markt. Und doch liegen Welten zwischen der Regierungszentrale und dem Sitz des Außenministers. Das Heer der Diplomaten lebt gefühlt in einer anderen Welt als der Rest der Regierungsbeamten. Und stolz ist man darauf, dass praktisch nichts aus den Mauern nach draußen dringt. Umso erstaunlicher, was in diesen Tagen in Berlin hinter vorgehaltener Hand die Runde macht: Im Auswärtigen Amt habe man mit einigem Entsetzen die Ankündigung von Sigmar Gabriel vernommen.
Er tritt bekanntlich nicht nur als SPD-CHEF, sondern auch vom Amt des Wirtschafts- und Energieministers zurück. Als Nachfolger von Frank-walter Steinmeier, der am 12. Februar zum neuen Bundespräsidenten gewählt werden soll, will Gabriel ins Auswärtige Amt umziehen. Bereits heute wird diese Rochade vollzogen. Und mancher fragt sich: Kann das gut gehen?
Auch der Auswärtige Dienst mit seinen weltweit 11000 Mitarbeitern wurde von dieser Ankündigung kalt erwischt. Im Auswärtigen Amt galt es als sicher, dass nicht Gabriel, sondern der Europapolitiker Martin Schulz bis zum Ende der Legislaturperiode das ebenso bedeutsame wie prestigeträchtige Ressort übernimmt. Doch es kam, nicht nur zur Überraschung der Außenpolitiker, völlig anders. Sie wie alle anderen stellen sich seitdem die Frage: Kann Gabriel Diplomat? Kann der oft so polternde, lautstarke, emotionale und manchmal auch unbeherrschte Sozialdemokrat, der keinem Streit aus dem Weg geht und im Umgang mit anderen wenig zimperlich ist, auf dem glatten Parkett der Diplomatie bestehen? Wo jedes Wort auf die Goldwaage gelegt und mit vielen Worten wenig gesagt wird. Wo es auf feinste Nuancen ankommt und so wenig Porzellan wie möglich zerbrochen werden darf. Zu viel Ehrlichkeit und Direktheit gelten jedenfalls als Makel, erlaubt sind allenfalls dezente Seitenhiebe.
Gabriel kennt die Vorbehalte gegen seine Person und seine Art der politischen Auseinandersetzung. Gestern, bei seinem letzten Auftritt als Wirtschaftsminister im Bundestag, erinnerte er gut gelaunt an die oft mit Humor geführten Debatten zu seinem Ressort und räumte unumwunden ein: „Im zukünftigen Amt darf ich das ja nicht mehr so, hat mir der Steinmeier gesagt. Da muss ich diplomatischer werden.“
Im neuen Amt wird es für Gabriel keine Schonfrist geben. Er selbst begründete seinen Wechsel damit, dass er die größte internationale Erfahrung aller Spd-minister habe und auch als Chef des Wirtschaftsressorts
„Im zukünftigen Amt darf ich das ja nicht mehr so, hat mir der Steinmeier gesagt.“
zahlreiche Auslandsreisen unternommen habe. Das stimmt, allerdings hatte es dabei durchaus auch Irritationen gegeben, weil der Niedersachse im Ausland, wie in diplomatischen Kreisen mit einer gewissen Nervosität verbreitet wird, in manches Fettnäpfchen getreten und „wie ein Elefant im Porzellanladen“aufgetreten sei. So lobte er beispielsweise bei einem Besuch in Kairo seinen Gastgeber Abdel Fattah alsisi einen „beeindruckenden Präsidenten“, obwohl diesem schwere Verstöße gegen Menschen- und Bürgerrechte vorgeworfen werden. Die Antrittsrede des neuen Us-präsidenten Donald Trump kritisierte er so scharf wie kein anderes Regierungsmitglied. Während sich Bundeskanzlerin Angela Merkel mit öffentlichen Äußerungen zurückhielt und die Devise ausgab, konstruktiv mit dem neuen Chef im Weißen Haus zusammenzuarbeiten, warf ihm ihr Wirtschaftsminister „nationalistische Töne“vor und orakelte düster: „Wir müssen uns warm anziehen.“
An Themen und Herausforderungen herrscht kein Mangel, weder in Europa noch auf der Welt. Der Brexit, die unsichere Lage in der Ostukraine, der Syrienkonflikt, die Fortsetzung der Sanktionen gegen Russland, die Wahlen in den Niederlanden und in Frankreich und die Entwicklung in den USA werden Gabriel stark beanspruchen. Zudem hat Deutschland den G-20-vorsitz. Schon Mitte Februar wird er bei der G-20-außenministerkonferenz in Bonn erstmals seinen neuen Uskollegen Rex Tillerson treffen – auch er ein Freund klarer Worte. Das verspricht, spannend zu werden, in jedem Falle unterhaltsamer, als es mit Frank-walter Steinmeier geworden wäre.
Sigmar Gabriel