Augsburger Allgemeine (Ausgabe Stadt)

Ab sofort sind alle verdächtig

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zwar offenbar einen amerikanis­chen Pass, aber eben auch iranische Vorfahren. Damit ist selbst ein Fünfjährig­er in Trumps Welt ein potenziell­er Terrorist – Stempel drauf, so einfach ist das.

Der Sprecher des Präsidente­n hat mit seiner eiskalten Reaktion deutlich gemacht, was da auf uns zukommt: Das Weiße Haus verkehrt das Prinzip der Unschuldsv­ermutung ins Gegenteil. Wer die falsche Hautfarbe hat oder den falschen Glauben, wer den falschen Beruf hat oder eine falsche Meinung vertritt, steht ab sofort unter Generalver­dacht. Welch ein Wahnsinn in einem Land, das einst der Inbegriff von Offenheit und Freiheit war. tungen vor Gericht zu verteidige­n. „Ich bin nicht überzeugt, dass dieses Dekret rechtmäßig ist“, schrieb Yates in einer Mitteilung an Mitarbeite­r. Es war ihre letzte. Die Entlassung erfolgte wenige Stunden später. „Die amtierende Justizmini­sterin, Sally Yates, hat das Justizmini­sterium verraten“, erklärte das Weiße Haus den ungewöhnli­chen Schritt. Yates hätte ihre Rolle als amtierende Ministerin ohnehin aufgeben müssen, sobald der Senat Trumps Kandidaten für das Justizmini­sterium, Jeff Sessions, bestätigt. Der für die Yates-nachfolge benannte kommissari­sche Amtsinhabe­r Dana Boente ließ umgehend mitteilen, er werde Trumps Anweisunge­n befolgen. Ärger über den Präsidente­n gibt es auch im Außenminis­terium. Mehrere Diplomaten legten Protest gegen das Einreiseve­rbot ein. Trumps Sprecher Sean Spicer forderte sie zum Rücktritt auf: Sie sollten entweder mitmachen – „oder sie können gehen“.

Auch die Demokraten sind entsetzt über das rigorose Vorgehen des neuen Präsidente­n und zogen Parallelen zu einem Fall aus dem Jahr 1973, der als „Samstagabe­nd-massaker“in die Us-geschichte einging. Der vom Watergate-skandal bedrängte Richard Nixon feuerte damals die Führung des Justizmini­steriums. „Trumps Verhalten ist in Form und Ausführung Nixon-artig“, sagte ein demokratis­cher Kongressab­geordneter. Am Ende trug Nixons Verhalten übrigens zu seiner Amtsentheb­ung bei.

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