Anklage gegen sechs LKA Beamte

Spitzel-affäre in der Rockerszene

Nürnberg Im V-mann-skandal des Landeskriminalamts (LKA) hat die Staatsanwaltschaft Nürnberg-fürth jetzt Anklage gegen sechs Beamte der Ermittlungsbehörde erhoben. Diese sollen an Straftaten des auf die Rockervereinigung „Bandidos“angesetzten Spitzels mittelbar beteiligt gewesen sein, Falschaussagen vor Gericht gemacht und Ermittler belogen haben, teilte die Staatsanwaltschaft am Mittwoch mit. Unter den Angeklagten sind laut LKA mehrere Führungskräfte, alle sechs Polizisten wurden suspendiert. Wegen des großen Umfangs der Vorwürfe wurde Anklage beim Landgericht erhoben.

Ausgangspunkt des Verfahrens war demnach die Beteiligung des V-manns an einem Diebstahl von Minibaggern und weiteren Kleinbaumaschinen im Wert von etwa 55 000 Euro in Dänemark. Zwei der Polizisten sollen demnach dem auf die Rockerszene angesetzten V-mann trotz des Wissens um die geplante Straftat mit der Fahrt nach Dänemark beauftragt und dadurch einen Diebstahl in mittelbarer Täterschaft begangen haben.

Vier weiteren Beamten werde vorgeworfen, von der Beteiligung des V-manns an einer Straftat gewusst zu haben und nach gemeinsamen Absprachen unvollständige oder falsche Informationen an die zuständigen Ermittler weitergegeben haben. Deshalb sei es zunächst nicht zur Strafverfolgung im Zusammenhang mit dem Baggerdiebstahl gekommen. Es bestehe der Verdacht der Strafvereitelung im Amt.

Außerdem sollen drei der Angeklagten in einem Verfahren gegen den Spitzel in Würzburg als Zeugen falsche Angaben gemacht haben. Einer soll zudem erlaubt haben, dass der Tacho eines für den V-mann geleasten Autos zurückgedreht werden darf, nachdem dieser die im Leasingvertrag vereinbarte maximale Fahrleistung überschritten hatte. Hier bestehe der Verdacht des Betrugs.

Unter den in Führungspositionen tätigen Verdächtigen befindet sich einem Lka-sprecher zufolge auch der Beamte, der die Ermittlungen zum Oktoberfest-attentat von 1980 leitete. Das Verfahren gilt als besonders heikel und die Leitung der Ermittlungen insofern als besonders herausfordernd.