Polizei denkt über Kameras am Kö nach

Sicherheit Rathausplatz, Oberhauser Bahnhof und Maxstraße scheiden aus Sicht der Beamten aus verschiedenen Gründen für eine Videoüberwachung aus

Die Polizei hält eine Videoüberwachung zur Verhinderung von Straftaten in der Augsburger Innenstadt lediglich am Königsplatz für rechtlich möglich und überdenkenswert. Rathausplatz, Oberhauser Bahnhofsvorplatz und momentan auch der Platz vor dem Hauptbahnhof seien in puncto Kriminalitätsbelastung eher unauffällig, so das Polizeipräsidium auf Anfrage unserer Zeitung. Die Stadt prüft momentan auf Anregung der CSU, an welchen Plätzen der Einsatz von städtischen Kameras infrage kommen könnte.

Allerdings hat Ordnungsreferent Dirk Wurm (SPD) schon klargemacht, dass die Stadt eigene Kameras zur Prävention nur da betreiben könne, wo sie zuständig ist – das ist der Bereich der Ordnungswidrigkeiten. Für die Abwehr von Straftaten – sie sind für die öffentliche Sicherheit der eigentlich relevante Punkt – ist hingegen die Polizei zuständig, die in diesem Fall auch die Kameras betreiben müsste.

Die Polizei hat in Augsburg momentan keine eigenen Videokameras im öffentlichen Raum montiert. Die Einsatzzentrale kann sich lediglich die Bilder der Verkehrsüberwachung von Stadtwerken und Tiefbauamt Symbolfoto: Alexander Kaya

live anschauen. Aufgezeichnet werden darf nicht, Gesichter und Kennzeichen sind zu undeutlich, um sie zu erkennen. Die Farbe der Kleidung von Personen ist aber sehr wohl zu identifizieren. Und zur Verfolgung konkreter Straftaten kann die Polizei Videoaufzeichnungen von dritter Seite auswerten – also etwa von Banken, Tankstellen und Spielhallen, aber auch aus 102 Bussen und Straßenbahnen der Verkehrsbetriebe sowie aus dem Curtfrenzel-stadion und der Fca-arena.

Was die Verhinderung von Straftaten betrifft, sieht die Polizei in der Innenstadt nur am Königsplatz die Möglichkeit, dass die rechtlichen Voraussetzungen des Polizeiaufgabengesetzes erfüllt sind. „Der Rathausplatz ist von der Kriminalitätsbelastung her unauffällig.

Ähnlich verhält es sich mit dem Bahnhofsvorplatz“, so Polizeisprecher Thomas Rieger. Allerdings müsse man beim Bahnhofsvorplatz beachten, dass dieser momentan eine Baustelle sei. Auf dem Oberhauser Bahnhofsvorplatz gehe es bei den regelmäßigen Kontrollen vor allem um Drogendelikte. „Die Zahl der Körperverletzungen oder Diebstähle war in den vergangenen beiden Jahren gering“, so Thomas Rieger.

In der Maximilianstraße und am Ulrichsplatz gebe es nachts hingegen eine Häufung von Straftaten. Dabei geht es vor allem um betrunkene Nachtschwärmer. Videoüberwachung sei dort aber wohl ein Problem, so Rieger. Schlägereien gibt es dort nämlich eher im Eingangsbereich von Clubs und Lokalen und weniger auf der Straße oder dem Gehweg. Wenn die Polizei Kameras auf öffentlichem Grund installieren würde, die diese Bereiche gezielt im Visier haben, dürfte es datenschutzrechtliche Probleme geben. Denn dann würde auch aufgezeichnet, wann Anwohner ihre Häuser verlassen oder sie wieder betreten.

Ein Thema aus Sicht der Polizei ist hingegen der Königsplatz. Im Haltestellendreieck haben die Stadtwerke Kameras installiert, wobei diese Bilder der Verkehrsüberwachung dienen und nicht aufgezeichnet werden. Das „problematischere“Eck sieht die Polizei im angrenzenden Park, den die Stadt 2014 nach einer Umgestaltung neu eröffnet hat. „In diesem räumlichen Bereich registrieren wir einen deutlichen Anstieg des Straftatenaufkommens“, so Rieger.

Ziel der Umgestaltung war, den Park heller zu machen und die Aufenthaltsqualität zu erhöhen. Etliche Bäume wurden gefällt. Die während der Bauarbeiten vorübergehend weitergezogene Drogen- und Trinkerszene kehrte nach der Eröffnung teilweise wieder zurück, nachdem auch am Bahnhofsvorplatz mit Bauarbeiten begonnen wurde. Die Polizei kündigte an, die Situation am Königsplatz den Sommer über zu beobachten. Grundsätzlich prüfe das Präsidium zusammen mit den zuständigen Inspektionen vor Ort ständig, ob eine Überwachung in Frage kommt. Eine Entscheidung falle in enger Abstimmung mit der Stadt.

Die Polizei hält eine Videoüberwachung am Königsplatz für denkbar.