Augsburger Allgemeine (Ausgabe Stadt)
Der Querkopf in der CSU
Hintergrund Der frühere Umweltreferent Rainer Schaal macht sich als Stadtrat nicht nur Freunde in seiner Fraktion
Er war von 2008 bis 2014 Umweltreferent der Stadt Augsburg. Nach Wiederwahl von Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) war für den Csu-kollegen Rainer Schaal kein Platz mehr im Referententeam. Das Umweltreferat wurde neu zugeschnitten. Statt Schaal führt Reiner Erben (Grüne) die Geschäfte. Als Beamter hatte Schaal danach ein Rückkehrrecht zum Freistaat Bayern. Sein Arbeitsplatz ist wieder bei der Regierung von Schwaben. In der Kommunalpolitik macht Schaal als Csu-stadtrat weiter.
Dass er nicht immer auf Linie mit seiner Fraktion liegt, nimmt Schaal bewusst in Kauf. Er schert aus, wenn er den eingeschlagenen Weg des regierenden Dreierbündnisses von CSU, SPD und Grünen für falsch hält. Wenn Schaal spricht, gibt es unterschiedliche Formen seiner Beiträge. Mitunter schwingt ein leicht anklagender Ton mit. Teils wirken Aussagen ein wenig oberlehrerhaft. Dann gibt es wieder die Themen, in denen das profunde Wissen des Csu-politikers im Umweltund Energiebereich deutlich wird. Nicht immer macht sich Schaal in den eigenen Reihen Freunde, wenn er den Kurs von OB Gribl kritisiert. Schaal will sich nicht verbiegen, so kommt das Agieren bei Beobachtern an. „Schaal ist jedenfalls nicht zu feige, Dinge zu thematisieren, die ihm nicht passen“, sagt ein Vertrauter über Schaal und glaubt zu wissen, wie der frühere Referent strukturiert ist: „Er hat nichts mehr zu verlieren, was ihm wichtig wäre.“Schaal lässt diese Einschätzung unwidersprochen. Es gehe ihm um politische Inhalte. Neulich stimmte Schaal gegen die Erhöhung der Friedhofsgebühren, weil er sie in dieser Form für überzogen hält. Als früherer Umweltreferent ist er tief in der Materie drin. Neben Schaal lehnten beide Afd-stadträte, Claudia Eberle (CSM) und Peter Grab (WSA) die Erhöhung ab. Die Befürworter der höheren Gebühren sagen, dass die Steigerung um durchschnittlich acht Prozent unvermeidlich sei, da hohe Altlasten das Friedhofswesen belasten. Zudem sei durch eine Unterstützung aus dem städtischen Haushalt von 550 000 Euro die Erhöhung abgefedert worden. Das Friedhofswesen verfügt über ein gesondertes Budget.
Drei Punkte führt Schaal an, warum aus seiner Warte die Erhöhungen nicht in die politische Landschaft passt. Der laufende Betrieb müsse wirtschaftlich kostendeckend sein. Die Altschulden müssten abgebaut werden. Und zudem müssten die nötigen Investitionen finanziert werden. Im Detail führt Schaal unter anderem aus, dass das Friedhofswesen seit 2012 mit den bestehenden Gebühren wirtschaftlich arbeite und deshalb eine Rücklage sowie zudem Zins und Tilgung des inneren Darlehens erwirtschafte. Eine Gebührenerhöhung über die Tarifsteigerung hinaus lasse sich deshalb keinesfalls rechtfertigen.
Bei den Altschulden erinnert Schaal daran, dass er bei seinem Amtsantritt im Jahr 2008 von Vorgänger Thomas Schaller (Grüne) Schulden in Höhe von fast fünf Millionen Euro geerbt habe. Der Stadtrat habe bei der damaligen Gebührenerhöhung im Jahr 2008 auch beschlossen, nur einen Teil der Altschulden umzulegen. Daher sagt er jetzt: „Die schnelle Abfinanzierung der Schulden halte ich für eine absolut falsche Entscheidung – unsozial und in der Konkurrenz mit anderen Friedhöfen auch für wirtschaftlich völlig verfehlt.“Stattdessen schlägt der Ex-referent vor: „Das Friedhofswesen könnte leicht investieren, wenn die Liegenschaften, für die kein Bedarf mehr besteht und die das Friedhofswesen finanziert hat, verkauft und wirtschaftlich sinnvoll verwertet würden und der Erlös wenigstens wie beschlossen zu 50 Prozent in Investitionen gesteckt würden.“