Augsburger Allgemeine (Ausgabe Stadt)
Gründer der CDSU gibt vorerst auf
Kosmala tritt nicht zur Bundestagswahl an
München Cdsu-initiator Michael Kosmala gibt im juristischen Streit mit der CDU vorerst klein bei und wird mit seinem Parteiprojekt nicht bei der Bundestagswahl antreten. Kosmala hat sein öffentliches Engagement für die CDSU bereits deutlich zurückgefahren, auf der Facebook-seite hat er seit Anfang Februar keine Inhalte mehr verbreitet. „Die CDSU ist noch nicht gestorben, aber wir wollen die Bundestagswahl abwarten und dann schauen, was möglich ist“, sagte Kosmala.
Ursprünglich wollte das ehemalige Csu-mitglied Kosmala die CDU in Bayern gründen, damit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auch im Freistaat ohne Umweg über die CSU gewählt werden kann. Das wurde ihm per einstweiliger Verfügung von der CDU verboten – unter Androhung eines Ordnungsgeldes von bis zu 250000 Euro. Daraufhin rief Kosmala zur Gründung der CDSU auf – sowohl namentlich als auch mit Blick auf das Logo eine Mischung aus CDU und CSU.
Der rechtliche Streit ging damit Ende vergangenen Jahres in die nächste Runde: Kosmala habe mit dem Gründungsaufruf die Markenrechte der CDU verletzt und sorge für eine Verwechslungsgefahr, hieß es vonseiten der CDU. Daher beantragte die Partei beim Landgericht Bonn, das angedrohte Ordnungsgeld auch tatsächlich zu verhängen. „Bislang ist noch kein Ordnungsgeld festgesetzt worden und es ist auch – jedenfalls derzeit – noch nicht absehbar, wann dies gegebenenfalls geschieht“, teilte das Landgericht mit. Denn auch so hat die Drohung gewirkt, Kosmala wirbt derzeit nicht mehr für die CDSU.