Die EU schützt Verbraucher

DDETLEF DREWES as ist kein Krieg gegen Facebook, Apple oder Whatsapp, den die Brüsseler Eu-kommission da führt. Hier agiert auch nicht eine pikierte und verärgerte Institution der Europäischen Union, sondern eine sehr nüchterne und gelassene Wettbewerbsbehörde, die die Rechte der Verbraucher hütet. Dass Facebook den Daten-„rohstoff“seiner Whatsapp-tochter nutzen wollte, widerspricht den Regeln, die auf dem digitalen Binnenmarkt der Mitgliedstaaten gelten. Denn hier hat der Nutzer allein das Recht, über die Verwendung seiner persönlichen Angaben zu entscheiden. Die Eu-kommission wacht darüber, dass dieses Recht der Kunden unangetastet bleibt. Dass man jetzt die Ellbogen ausfährt und hart gegen den Versuch der Irreführung zurückschlägt, hat deswegen wenig mit Arroganz einer Verwaltung, aber viel mit Verbraucherschutz zu tun. Mehr noch: Die Überheblichkeit, mit der Us-konzerne auf dem europäischen Markt auftreten und so tun, als gingen sie die hiesigen Gesetze nichts an, ist unerträglich. In Irland schert sich Apple einen Teufel um das geltende Beihilferecht und nimmt Steuervorteile in Anspruch, die den Wettbewerb massiv verzerren. Im laufenden Verfahren gegen Google geht es um die Interessenspolitik des Suchmaschinen-betreibers, der Treffer nach eigenem Gutdünken ausblendet und von wirtschaftlichem Nutzen abhängig macht. All das kann und darf Europa nicht zulassen, wenn es in der digitalen Wirtschaft nicht abgehängt werden will.

Europas Wettbewerbspolitik gehört zu den Stärken dieser Union. Es gibt keine vergleichbare Institution, die ähnliche gemeinsame Regelungen gegen Konzerne aus anderen Teilen der Welt durchsetzen könnte. Wer je am Sinn der Gemeinschaft gezweifelt hat, der wird durch solche Verfahren eines Besseren belehrt. Die EU übernimmt die Rolle des Verbraucherschützers und des Hüters der persönlichen Freiheit ein.