John Lennon und Europas neue Träume

EU Gipfel Ein Jahr nach dem Brexit-votum zeigen sich die Staats- und Regierungschefs in Brüssel voll Optimismus. Russland-sanktion bleibt. In der Flüchtlingsfrage geht es nicht voran

Brüssel So gut waren die europäischen Staats- und Regierungschefs schon lange nicht mehr drauf. Optimismus machte Bundeskanzlerin Merkel gleich zu Beginn des zweitägigen Treffens der Staats- und Regierungschefs aus, das gestern in Brüssel begann. Hoffnungsvoll bilanzierte sie schon nach wenigen Stunden die Beratungen. Wir erleben die Rückkehr zu einer EU, die eine Lösung bietet und nicht ein Problem, hatte Ratspräsident Donald Tusk bereits in seinem Einladungsschreiben formuliert.

Gestern nun bekannte er unter Rückgriff auf eine Zeile aus dem Lied „Imagine“des legendären John Lennon, dass er sogar ab und zu davon träume, die Briten würden sich doch noch für die EU entscheiden. Ihr könnt mich einen Träumer nennen, aber ich bin nicht der Einzige, hatte Lennon einst geschrieben.

Somit fehlte nur noch die angesprochene Premierministerin aus London, die den Beginn der Brexitgespräche als konstruktiv würdigte und zu später Stunde zusicherte, dass Grossbritannien nach seinem Eu-austritt keinen im Land ansässigen Eu-bürger ausweisen werde.

Die neue Zuversicht hat einen Namen: Macron. Der Jungstar im der Staatenlenker steckt an. Die EU sei ein Projekt, meinte er bei seinem Eintreffen. Er wolle ein Europa, das schützt. Ausdrücklich bekannte er: Ich möchte sehr eng mit Deutschland zusammenarbeiten.

Brüsseler Diplomaten sprechen bereits von einem europäischen Frühling und stellen fest: Die Stimmung wird besser. Merkel lobte gestern die Kreativität und den gemeinsamen Geist, schnell voranzukommen. Der deutsch-französische Motor jedenfalls lief am ersten Tag des Spitzentreffens rund: Einstimmig sprachen sich die Mitgliedstaaten für erste Schritte zur Verteidigungsunion aus, die innerhalb der nächsten Monate in Angriff genommen werden sollen. Tusk teilte am späten Abend – via Twitter – auch mit, dass die Wirtschaftssanktionen gegen Russland um sechs Monate verlängert werden. Im Kampf gegen den Terror soll gegen Hass im Netz vorgegangen und die Kommunikakreis