Der Macron-faktor wirkt

EVON DETLEF DREWES uropa fühlt sich im Aufwind. Ein Jahr nach Brexit-votum und mehreren Wahlen, in denen die Eugegner deutlich geschlagen wurden, erlebt die Gemeinschaft so etwas wie einen neuen Aufbruch. Dafür steht der junge französische Präsident, der die Gemeinschaft nicht einfach verteidigt, sondern Reformen einfordert. Er will nicht nur mehr Europa, sondern auch eine bessere, schlagkräftigere Union. Unter dem Eindruck dieses frischen Windes aus Paris, aber auch mit gestärktem Selbstbewusstsein, das mit dem ökonomischen Rückzug der USA auf sich selbst zu tun hat, bekennen sich die Gipfel-teilnehmer in Brüssel zum offenen Handel, zum Klimaschutz gemäß dem Pariser Abkommen, zur Sicherheit gegen Aggression von außen und Terror im Inneren.

Keine Frage: Die EU strotzt zwar noch nicht wieder vor Selbstbewusstsein. Aber sie ist entschlossen, ihre Chancen zu ergreifen. tionswege der Terroristen unterbrochen werden. Dabei sollen die Internet-konzerne helfen, Gewalttätern keine Plattformen mehr für Anwerbung und Propaganda zu geben.

Protektionismus wird strikt abgelehnt und ein Bekenntnis für ein offenes Handelssystem abgelegt – eine klare Zurückweisung der Americafirst-politik Trumps. Merkel bekam viel Unterstützung für die Themen des G20-gipfels in zwei Wochen, wo man in Abwesenheit Trumps erneut ein Credo für Welthandel ablegen will. In der Flüchtlingsfrage kam der Gipfel nicht weiter. Der Widerstand der Ost-regierungen Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarns steht eisern. Nun soll in den nächsten Wochen eine Lösung gefunden werden, die eine flexible Solidarität ermöglichen könnte: Wer keine Hilfesuchenden aufnimmt, soll zahlen oder andere Verantwortung, etwa beim Grenzschutz, übernehmen. Spät am Abend dann musste Premierministerin May die Runde verlassen. Beim Thema Brexit und seine Folgen wollte man unter sich sein. Schließlich hatte Merkel vorab kundgetan: Der klare Fokus müsse auf der Zukunft der 27 liegen. Konkret geht es darum, die Beute des britischen Ausstiegs zu verteilen.