Warum die Stadt ihren Kurs änderte

Warum hat die Stadt den Betrieb des Bahnparks in Augsburg jahrelang erlaubt – und jetzt geht das nicht mehr? Laut Monika Harrer-jalsovec von der städtischen Pressestelle gibt es Gründe: Für den Bahnparkbetrieb in seiner Gesamtheit liege bislang keine Genehmigung vor, deshalb seien in der Zuständigkeit der Stadt Genehmigungen auf Antrag nur für die Einzelveranstaltungen erteilt worden. Von der gemeinnützigen Bahnpark-gesellschaft sei der Betrieb aber faktisch in einem Umfang geführt worden, für welche ein Planfeststellungsverfahren erforderlich sei.

Der Stadt ist es nicht möglich, die Planfeststellung für den Bahnbetrieb im Gesamten durch Einzelgenehmigungen zu ersetzen, auch nicht zeitlich befristet. Harrer-jalsovec betont, dass die Stadt die Regierung von Oberbayern bei der Planfeststellung unterstütze, indem sie als Trägerin öffentlicher Belange fachliche Beurteilungen (z. B. Immissionsschutz, Stellplätze, Brandschutz) abarbeite. „Soweit die Stadt für die Genehmigung einzelner Veranstaltungen zuständig ist, werden diese wie bisher geprüft und im rechtlich möglichen Umfang genehmigt, zuletzt neun Dampflokdinner“, heißt es. Weil der Bahnpark im Zuge des Genehmigungsverfahrens seit Monaten weitgehend lahmgelegt ist, entstand nach Angaben der Bahnpark Gmbh ein wirtschaftlicher Schaden von bis zu 200000 Euro. Unter anderem mussten elf gebuchte Sonderzüge ausfallen. Der Bahnpark steht kurz vor dem Aus und hat Stadt und Freistaat um Hilfe gebeten. » Seite 42