Augsburger Allgemeine (Ausgabe Stadt)
Ziehen sie noch an einem Strang?
Außenminister Sigmar Gabriel irritiert mit widersprüchlichen Äußerungen über die Wahlchancen von Martin Schulz. Die Parteizentrale muss eine „Richtigstellung“versenden
Berlin Sie dachten, alles würde nun besser werden. Und sie setzten darauf, dass die Zeiten der Sprunghaftigkeit wie des Chaos endlich vorbei seien und mehr Ruhe und Ordnung, Berechenbarkeit und Kontinuität einkehren würden. Als Sigmar Gabriel am 24. Januar völlig überraschend seinen Rücktritt vom Amt des Spd-vorsitzenden und damit auch seinen Verzicht auf die Kanzlerkandidatur bekannt gab, war im Willy-brandt-haus in der Kreuzberger Wilhelmstraße die Erleichterung groß. Mit seinen ständigen spontanen Eingebungen und überraschenden Wendungen hatte der Parteichef seine Mitarbeiter in der Parteizentrale ein ums andere Mal zur Verzweiflung getrieben.
Doch die Ruhe im Brandt-haus, die mit dem Staffelwechsel zu Martin Schulz einkehrte, war nur von kurzer Dauer. Denn auch ohne Parteiamt ist sich Gabriel, nur noch Außenminister und Vizekanzler, treu geblieben. Entsprechend groß war das Entsetzen am Donnerstag über die jüngste Kapriole des Ex-chefs, mit der er seinem Nachfolger kurz vor dem entscheidenden Tv-duell am Sonntagabend in den Rücken ge- fallen war und alle Bemühungen von Martin Schulz, die Kanzlerin doch noch zu packen und in die Enge zu treiben, praktisch für gescheitert erklärt hatte. Mit Blick auf die aktuellen Umfragewerte, die sich seit Monaten nicht von der Stelle bewegen und die Union mit großem Vorsprung vor der SPD sehen, erklärte er in einem live im Internet übertragenen Spiegel- Interview, dass der Anspruch von Schulz, die SPD zur stärksten Partei zu machen und Bundeskanzler zu werden, aussichtslos sei. Eine Große Koalition unter Führung eines Spd-regierungschefs werde es nicht geben. „Weil da kann der Schulz schon mal einpacken, weil dabei wird er dann nicht Kanzler“, so Gabriel.
Offen sprach der Außenminister auch aus, was viele Genossinnen und Genossen drei Wochen vor der Wahl umtreibt, sie aber ungern aussprechen: Außer der Großen Koalition habe die SPD keine eigene Machtoption. Weder ein rot-grünes Bündnis noch eine Ampel aus SPD, FDP und Grünen haben eine Mehrheit. Und eine rot-rot-grüne Koali- tion komme, so Gabriel, wegen der fehlenden Regierungsfähigkeit der Linken nicht infrage.
Erklärt Gabriel die Kandidatur von Schulz bereits für gescheitert, bevor der Wähler zur Urne geht? Am Donnerstag waren sowohl Gabriel wie das Willy-brandt-haus eifrigst bemüht, diese Interpretation zu dementieren. Am späten Vormittag sah sich die Spd-zentrale gar veranlasst, eine offizielle „Richtigstellung“versenden zu müssen: Gabriel sei überzeugt, „dass das Wahlergebnis der SPD viel besser sein werde, als die aktuellen Umfragen das heute scheinbar nahelegten“, hieß es darin. Und weiter: „Das Rennen um die Kanzlerschaft ist völlig offen, denn fast 50 Prozent der Menschen sind noch nicht entschieden.“Er sei sicher, so Gabriel, dass Schulz beim Tv-duell „seine Chance vor einem Millionenpublikum nutzen wird“.
Gleichwohl kommt das Hin und Her Gabriels für Schulz, derzeit auf seiner „Live-tour“in Deutschland unterwegs, zur Unzeit. Gerade hat er in den Umfragen etwas Boden gut gemacht und den Rückstand zur Kanzlerin verkürzt, das Tv-duell gilt als seine letzte Chance zu einer Trendwende. Doch nun nimmt ihm sein eigener Parteifreund den Wind aus den Segeln. „Mit Gabriel läuft’s, ohne Gabriel läuft’s besser“, heißt es denn auch mit einem gewissen Sarkasmus im Willy-brandt-haus.
Gleichzeitig macht dem MerkelHerausforderer auch noch ein zweiter früherer Spitzenpolitiker seiner Partei das Leben schwer – Altkanzler Gerhard Schröder. Trotz massiver Kritik auch aus der eigenen Partei rückt der frühere Regierungschef nicht von seinem Vorhaben an, Aufsichtsratsvorsitzender des russischen Ölkonzerns Rosneft zu werden. „Ich stehe dazu, weil ich aus ökonomischen und politischen Gründen glaube, dass es nicht vernünftig ist, unseren großen Nachbarn Russland zu isolieren“, sagte er bei einem Wahlkampfauftritt im niedersächsischen Rotenburg an der Wümme. Eine Einbindung Russlands in die Weltwirtschaft könne allen helfen.
Schulz hingegen bleibt dabei: Ein Altkanzler sei nur „bedingt ein Privatmann“und müsse „nicht jedes Angebot annehmen“. Einen gemeinsamen Wahlkampfauftritt von Schulz und Schröder wird es nicht geben – dabei bräuchte der Kandidat nichts dringender als ein populäres Zugpferd.