So will Augsburg Fahrverbote für Dieselautos abwenden

Verkehr Umweltreferent Erben hofft auf die Wirkung kurzfristiger Maßnahmen. Die Stadt bewirbt sich jetzt auch um Fördermittel aus dem bundesweiten Mobilitätsfonds

Die Stadt Augsburg will Fahrverbote für Dieselfahrzeuge vermeiden. Deshalb soll mit kurzfristigen Maßnahmen und einem langfristigen Programm dafür gesorgt werden, dass die Grenzwerte für den Luftschadstoff Stickstoffdioxid künftig an allen Straßen eingehalten werden. Wie Umweltreferent Reiner Erben mitteilte, wird am Freitag ein Vorabantrag beim Bundesverkehrsministerium eingereicht. Ziel sei, Fördermittel aus dem eine Milliarde Euro schweren Mobilitätsfonds zu bekommen, den die Bundesregierung und Autohersteller zur Vermeidung von Fahrverboten aufgelegt haben.

Aktuell gibt es an vier Straßenabschnitten in Augsburg Überschreitungen der Grenzwerte, am stärksten in der Karlstraße. An der dortigen Messstation wurden vergangenes Jahr 46 Mikrogramm registriert. Der zulässige Jahresmittelwert liegt bei 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. Der Luftschadstoff gilt als problematisch, weil er Atemwegsund Herz-kreislauf-erkrankungen begünstigt.

Zahlreichen deutschen Städten drohen inzwischen Diesel-fahrverbote, weil die Grenzwerte überschritten werden. In Düsseldorf, München und Stuttgart ebneten Gerichtsurteile bereits den Weg für solche Verbote. Der Verband Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat von Augsburg und 44 weiteren Städten im August eine Stellungnahme gefordert, wie sie gedenken, den Stickstoffdioxidwert zu senken. Der Verband hält sich Klagen offen.

Erben geht derzeit davon aus, dass es in Augsburg nicht zu Fahrverboten kommen wird. Die Überschreitung der Grenzwerte sei so gering, dass voraussichtlich mit drei kurzfristigen Maßnahmen Abhilfe geschaffen werden könne. Dazu zählt Erben bundesweite Vereinbarungen – die von der Industrie zugesagten Software-updates für Dieselmotoren und das Austauschprogramm für Dieselfahrzeuge. Die Stadt prüft zudem, wie sie den Verkehr in der Karlstraße durch optimierte Ampelschaltungen flüssiger machen kann, sodass weniger Schadstoffe entstehen. Erben zufolge könnte das ausreichen, um die Grenzwerte einzuhalten, ganz sicher sei es aber nicht. „Das ist auf Kante genäht“, so der Umweltreferent.

Deshalb will die Stadt auch in ein neues Förderprogramm, den Mobilitätsfonds, um weitere Schritte zu unternehmen. Nach letztem Stand war der Fonds für 28 deutsche Städte und Ballungsräume gedacht, die von der EU im Zuge eines Vertragsverletzungsverfahrens wegen zu hoher Schadstoffwerte gegen Deutschland benannt wurden. Augsburg ist bislang nicht darunter, offenbar weil für das Jahr 2013 keine Messwerte vorlagen. Im städtischen Umweltamt geht man aber davon aus, dass Augsburg antragsberechtigt für die Förderung ist. Deshalb wird nun eine vom Bundesverkehrsministerium geforderte Projektskizze für den Antrag eingereicht, der dann im November gestellt werden soll.

Fördermittel aus dem Mobilitätsfonds will die Stadt danach für den weiteren Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs erhalten, außerdem für eine bessere Vernetzung der Verkehrsarten, etwa durch den Ausbau von Park-and-ride-plätzen. Fördermittel will man weiter für ein dynamisches Parkleitsystem und intelligente Ampelschaltungen sowie für einen Ausbau der Fahrzeugflotten mit Elektroantrieb.

Augsburg will Fahrverbote für Diesel Fahrzeuge verhindern.