Augsburger Allgemeine (Ausgabe Stadt)
Wenn parkende Lastwagen die Anwohner nerven
Verkehr Es gibt Straßenzüge, die mit Lastern und Transportern zugestellt werden. Das sieht nicht nur hässlich aus, es macht die Straßen auch unübersichtlich und blockiert Stellplätze. Welche Regeln gelten – und warum diese teils schwammig sind
Den Anwohnern im Meierweg im Norden von Oberhausen rauben sie sogar den Schlaf: Lastwagen, die dort über Nacht in der Straße abgestellt werden. Eine Anwohnerin sagt: „Wenn sie nur parken würden, wäre das auch nicht schön, aber der Lärm ist für mich unerträglich“. Im Meierweg befindet sich ein großes Lager für Obst und Gemüse. Lastwagen aus ganz Europa liefern hier ihre Waren ab. Später werden die Lebensmittel von hier aus zu den Supermärkten gefahren. Viele Lastwagenfahrer kommen abends oder in der Nacht an und warten dann in der kleinen Straße, bis sich frühmorgens die Tore des Lagers öffnen.
Die Kühlung läuft oft weiter und macht Krach. Im Sommer bei offenen Fenster zu schlafen, sei dann eigentlich nicht mehr möglich, sagen Anwohner. Inzwischen versucht die Stadt, das Problem in den Griff zu bekommen. Spd-stadtrat Dieter Benkard hatte sich eingeschaltet. Parkverbots-schilder wurden aufgestellt und die Polizei hat zugesagt, nachts häufiger zu kontrollieren, ob sich die Lastwagenfahrer an die Regeln halten. Begründet wird das Parkverbot auch damit, dass die re- schmale Straße für parkende Laster nicht ausgelegt ist.
Der Lärm ist meistens nicht das große Problem. Immer wieder klagen Bürger aber über Lastwagen, die vor ihrer Haustür parken. Schön ist dieser Anblick nicht. Es macht die Straße unübersichtlich und die Laster blockieren viele Stellplätze. „Es gibt immer wieder Beschwerden, ein massives Problem ist es aber nicht“, sagt Polizeisprecher Siegfried Hartmann. Allerdings: Viele Fälle, in denen Bürger sich ärgern, landen vermutlich auch nie bei der Polizei. Denn oftmals parken die Fahrzeuge ganz legal. In sogenannten Mischgebieten – also jenen Vierteln mit Gewerbebetrieben und Wohnhäusern – dürfen Lastwagen generell abgestellt werden. Im Meierweg etwa ist das eigentlich so.
In reinen Wohngebieten gibt es Einschränkungen. Doch sehr streng sind diese ebenfalls nicht. Josef Weber, der Leiter des Tiefbauamts der Stadt, sagt: „Ein generelles Parkverbot für Lkw kann von der Stadt nicht ausgesprochen werden“. Es gelte die gesetzliche Regelung, wonach das regelmäßige Parken in Wohngebieten in der Zeit von 22 bis 6 Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen mit Fahrzeugen über 7,5 Tonnen verboten ist. Das bedeutet im Umkehrschluss aber: In Einzelfällen darf ein größerer Lastwagen durchaus über Nacht im Wohngebiet stelativ hen, da nur das „regelmäßige Parken“nicht erlaubt ist.
Diese eher schwammige Formulierung macht Kontrollen nicht gerade einfacher. Woran soll eine Polizeistreife etwa auf Anhieb erkennen, ob ein Laster jetzt ausnahmsweise in einer Wohnstraße steht – oder regelmäßig? Zumal Anwohner auch oft von kleineren Lastwagen oder Transportern genervt sind, die noch unter der 7,5-Tonnen-grenze liegen. Besonders betroffen ist das Viertel rund um die Flurstraße in Oberhausen. Dort reiht sich in manchen Straßenzügen ein Transporter an den nächsten. Mietautos, Umzugstransporter und jede Menge Fahrzeuge, die im Auftrag von Paketdiensten unterwegs sind. Paketdienste beschäftigen oft kleine Subunternehmer, die keinen eigenen Fahrzeug-stellplatz haben.
Teils kann die Stadt entgegensteuern, in dem sie Parklücken so gestaltet, dass größere Fahrzeuge dort gar nicht abgestellt werden können. In neueren Wohngebieten ist das oft der Fall. Teils lässt es sich auch darüber regeln, dass das Parken nur mit Anwohner-ausweis möglich ist. Überall geht das aber nicht, heißt es bei der Stadt. Sonst gebe es „Verdrängungseffekte“in andere Straßen. Wer sich durch falsch abgestellte Lastwagen beeinträchtigt fühlt, kann die Polizei darüber informieren. Allerdings nicht über den Notruf, da dieser allein den Notfällen vorbehalten ist. Siegfried Hartmann sagt: „Man kann sich an die jeweilige Polizeiinspektion wenden oder an unsere Zentrale“. Sie hat die Nummer 0821/323-0.
Im Meierweg sind die Anwohner froh, dass die Stadt reagiert hat. Sie hatten auch schon versucht, mit den Lkw-fahrern zu reden und sie zu bitten, woanders zu parken. Jedoch ohne großen Erfolg. Eine Anwohnerin sagt, die meisten Fahrer hätten sie nicht ernst genommen oder so getan, als würden sie nichts verstehen. Als sie einem Fahrer einen Zettel gab, auf dem sie eine Wegbeschreibung zum Güterverkehrszentrum notiert hatte, zerriss der den Zettel noch vor ihren Augen.
Einschränkungen beim Parken gibt es übrigens auch für Anhänger, die ohne Zugfahrzeug abgestellt sind – auch darüber gibt es immer wieder Beschwerden. Sie dürfen maximal 14 Tage an derselben Stelle stehen. Es gilt nicht, den Anhänger dann kurz wegzufahren und ihn wieder zu parken. Auch ein Versetzen um ein paar Meter reicht nicht.