Augsburger Allgemeine (Ausgabe Stadt)
Der Mann, der Spanien spaltet
Hintergrund Brachial und ohne Rücksicht auf Verluste treibt Carles Puigdemont den Abspaltungskurs Kataloniens voran. Wieder ließ der Regionalregierungschef ein Ultimatum verstreichen. Nun droht ihm die Zwangsabsetzung. Was hat er vor?
Madrid Carles Puigdemont hat seinen Koffer schon gepackt. Der katalanische Regierungschef und Anführer der Unabhängigkeitsbewegung in der spanischen Region rechnet damit, dass er bald wegen Ungehorsams, Rechtsbeugung und Rebellion gegen den spanischen Staat festgenommen wird. Und dieser Moment dürfte näher rücken, wenn der 54-Jährige nicht, wie Spaniens Regierung ultimativ fordert, den einseitigen Unabhängigkeitsprozess Kataloniens stoppt. „Ich bin bereit, ins Gefängnis zu gehen“, soll er seiner Familie und seinen engsten politischen Freunden anvertraut haben. „Für die Demokratie und die Rechte des katalanischen Volkes.“
Übermorgen könnte es so weit sein. Zumindest, dass der Katalane sein Büro räumen muss. Denn Puigdemont hat gestern das erste Ultimatum der spanischen Regierung verstreichen lassen, ohne auf die gestellten Bedingungen einzugehen. Dies wird in Madrid als Bestätigung interpretiert, dass Puigdemont nicht bereit ist, von seinem Abspaltungsplan abzurücken. Das Ultimatum wurde dennoch bis Donnerstag verlängert.
Puigdemont schrieb lediglich einen Brief an Spaniens Premier Mariano Rajoy, in dem er der entscheidenden Antwort ausweicht und keinen Schritt von seinem Kurs abrückt. Er bekräftigt den „demokratischen Auftrag, die Unabhängigkeit zu erklären“, den die Katalanen mit dem Referendum vom 1. Oktober erteilt hätten. Aber er verliert kein Wort darüber, dass diese Abstimmung – bei der zwar 90 Prozent mit Ja stimmten, aber nur 43 Prozent mitmachten – vom Verfassungsgericht verboten worden war, weil sie nicht dem Gesetz entsprach.
Rajoy appellierte an Puigdemont gestern in einer neuen Depesche, „zur Legalität zurückzukehren“. Madrid sei nicht gegen einen Dialog, aber der müsse im spanischen Parlament stattfinden, das über einen Unabhängigkeitswunsch einer Region zu befinden habe. Rajoy lud Puigdemont ein, sich dem Parlament zu stellen und dort für seine Unabhängigkeitspolitik zu werben. Im Frühjahr hatte jedoch eine große Mehrheit im spanischen Abgeordnetenhaus ein Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien abgelehnt.
Vor wenigen Jahren war Puigdemont selbst in Katalonien noch weitgehend unbekannt. Der am 29. Dezember 1962 im katalanischen Bergdörfchen Amer geborene Sohn eines Konditormeisters stu- zunächst Latein und Altgriechisch, dann wurde er Journalist. 1983 überlebte er einen schweren Verkehrsunfall. Die Kopfnarben, die er davontrug, versucht er, mit einer in Spanien vielkommentierten Frisur zu verdecken. In den 1990er Jahren reiste Puigdemont oft nach Südosteuropa, um unter anderem am Beispiel des damaligen Jugosla- wien „Nationen ohne Staat“zu studieren. Er arbeitete für mehrere Regionalzeitungen und gründete die Katalanische Nachrichten-agentur.
2011 wechselte er in die Politik als Bürgermeister der katalanischen Stadt Girona. Später wurde er Vorsitzender des einflussreichen „Verbandes der Gemeinden für die Unabhängigkeit Kataloniens“. Im Jadierte nuar 2016 rückte der an die Spitze der Regionalregierung in Barcelona, die von der „Unabhängigkeitsfront Gemeinsam für das Ja“geführt wird und zusammen mit der kleineren, noch radikaleren Separatistenpartei CUP die knappe absolute Mehrheit im Regionalparlament hat. „Es sind keine Zeiten für Feiglinge!“, versprach Puigdemont in seiner ersten Regierungserklärung einen unbeirrten Weg zur Unabhängigkeit.
Doch nun wächst die Kritik an dem eingefleischten Rock- und Fußball-fan und Vater zweier kleiner Mädchen, der mit einer 15 Jahre jüngeren rumänischen Journalistin verheiratet ist und neben Spanisch und Katalanisch auch Englisch und Französisch gut spricht. Viele werfen ihm vor, Katalonien an den Rand des Abgrunds zu treiben.
Spaniens Krisenmanagerin, Vizeregierungschefin Sáenz de Santamaría, machte klar, dass Puigdemonts Zeit ablaufe, wenn er nicht bis Donnerstag, 10 Uhr, alle Schritte Richtung Unabhängigkeit stoppe. Puigdemont hatte freilich bereits in der Vergangenheit alle Aufforderungen der spanischen Regierung wie des Verfassungsgerichts, seine gegen spanisches Recht verstoßende illegale Unabhängigkeitsfahrt zu stoppen, ignoriert.
Rajoy kündigte bereits an, was dann geschehen wird: Die Region Katalonien wird befristet unter die Kontrolle der spanischen Zentralregierung gestellt und die rebellische Regionalregierung muss mit ihrer Absetzung rechnen.