Gribl verhandelt mit über Jamaika Koalition

Bundespolitik Der Augsburger Oberbürgermeister ist als Csu-vizevorsitzender in Berlin an den Sondierungsgesprächen für ein Regierungsbündnis beteiligt

Oberbürgermeister Kurt Gribl wird am Mittwoch in Berlin bei den Sondierungsgesprächen zwischen Union, FDP und Grünen für eine sogenannte Jamaika-koalition mit am Tisch sitzen. Gribl wird zusammen mit den anderen vier stellvertretenden Csu-vorsitzenden und vier Csu-spitzenpolitikern und Parteichef Horst Seehofer in die Hauptstadt reisen. Die Gespräche über schwarz-gelb-grün sollen von Mittwoch bis Samstag dauern, wobei noch ungewiss ist, ob Gribl die ganze Zeit dort bleiben wird.

Gribl, der auch Vorsitzender des bayerischen Städtetags und Vize des deutschen Städtetags ist, soll in den Gesprächen die Perspektive der Städte und Kommunen einbringen. Ein Thema, das den Städtetag seit jeher beschäftigt, ist die Finanzierung der Städte, zumal ab dem Jahr 2020 aufgrund des Wegfalls des Länderfinanzausgleichs Änderungen anstehen.

Die Augsburger CSU hält sich unterdessen, anders als die Bezirksverbände Oberfranken, Oberpfalz, München – und mit Abstrichen auch Schwaben –, mit Kritik an Parteichef Seehofer nach den Ergebnissen der Bundestagswahl zurück. Schon unmittelbar nach der Wahl hatte der Vorstand um Vorsitzenden Johannes Hintersberger erklärt, dass es statt einer Personaldiskussion nun darum gehe, die Koalitionsgespräche Seehofers konstruktiv zu unterstützen. Für Personaldiskussionen sei aktuell der falsche Zeitpunkt. „Wir sind hier nicht beim Fußball, wo man sofort den Trainer auswechselt“, sagt etwa Leo Dietz, Vorsitzender des Kreisverbandeswest. Vor Kurzem gab es auch ein Treffen der Ortsverbands-chefs – Rücktrittsforderungen in Richtung Seehofer waren auch dort kein Thema, berichten Teilnehmer. Eine offene Rebellion ist im Bezirksverband, dessen Vorsitzender Mitglied von Seehofers Kabinett ist und der den stellvertretenden Parteivorsitzenden stellt, also kein Thema. Entscheidend dürfte auch sein, dass man in der Augsburger CSU Seehofer nach wie vor in Dankbarkeit für die Uniklinik und das Förderpaket für Theater- und Schulsanierungen verbunden ist – beides Projekte, die am Laufen sind. Eine eindeutige Positionierung in Sachen Seehofer könnte – je nach Ausgang der Personalie – in den kommenden Jahren für Belastungen sorgen.

Archivfoto: Silvio Wyszengrad Wenn die CSU diese Woche in Berlin über die Jamaika Koalition spricht, wird auch Oberbürgermeister Kurt Gribl zur Delegation um Parteichef Horst Seehofer gehören.