Keine saubere Lösung

Die Umweltzone trägt dazu bei, dass die Luft in der Stadt besser wird. Man kann streiten, wie groß der Effekt des Fahrverbots für „Stinker“ist. Die Fakten belegen aber auch: Die Feinstaubwerte, früher oft im problematischen Bereich, bereiten inzwischen keine Sorgen mehr. Beim Stickstoffdioxid sieht es noch etwas anders aus. Doch man kann von einer einzelnen Maßnahme auch kein Wunder erwarten. Am Ende ist es das Zusammenspiel vieler Faktoren, das die Luftqualität verbessert – dazu gehören auch das Projekt Fahrradstadt oder der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs.

Dass die Stadt seit acht Jahren einen kleineren Teil der Umweltzone nicht beschildert und die Zone somit dort faktisch auch nicht existiert, ist vor diesem Hintergrund kein Skandal. Der Schaden für die Umwelt dürfte, wenn es ihn denn geben sollte, sehr überschaubar sein. Dennoch ist es eine Situation, die so nicht bleiben sollte. Die Stadt erlässt auf dem Papier eine Verordnung und setzt sie einfach nicht um. Von diesem Vorgang geht ein falsches Signal aus: Wenn sich schon die Stadt an ihre eigenen Vorschriften nicht hält – warum sollten es dann die Bürger tun?

Es gibt eigentlich nur zwei mögliche saubere Lösungen. Entweder man nimmt den Bereich einfach aus der Umweltzone heraus, wenn das für die Luftqualität kein Problem sein sollte. Oder man bringt eben doch noch die nötigen Schilder an. Die Kosten dafür würden die Stadt nicht in den Ruin treiben.