Augsburger Allgemeine (Ausgabe Stadt)
Der Populist als Präsident
USA Donald Trump gewann vor einem Jahr die Präsidentschaftswahl. Er setzt sich seither über viele Regeln und Konventionen hinweg. Wirkung entfaltet er vor allem im Kündigen von Verträgen. Neues hat er jedoch kaum geschaffen
Washington Teddy Roosevelt lief auf Stelzen durchs Weiße Haus. Ronald Reagan ließ vor Flugreisen einen Astrologen die Sterne befragen. Benjamin Harrison hatte solche Angst vor einem Stromschlag, dass er einen großen Bogen um alle Lichtschalter machte. Amerikas Präsidenten hatten schon immer ihre eigenen Persönlichkeiten. Doch kein Staatschef hat in so kurzer Zeit das ehrwürdige Amt so verändert wie Donald Trump. Ein Jahr nach seinem Wahlsieg am 8. November 2016 hat sich der Immobilien-milliardär und Populist über Regeln und Traditionen hinweggesetzt – zur Freude seiner Anhänger, aber zum Ärger der meisten anderen Amerikaner, die Trump die schlechtesten Zustimmungsraten aller Präsidenten seit Jahrzehnten bescheren.
Trump ist der erste Us-staatschef, der die Internet-plattform Twitter als Hauptinstrument der Kommunikation einsetzt. Häufig greift der 71-Jährige schon früh am Morgen zu seinem Handy, um Kommentare zu politischen Fragen oder anderen Themen an die knapp 42 Millionen Menschen zu schicken, die seinem Twitter-konto folgen.
Bewusst oder unbewusst gibt sich Trump in vielen seiner Tweets nicht als überparteilicher Landesvater: Er beleidigt politische Gegner und beschimpft unbotmäßige Medien, Unternehmen oder andere Staaten in oft drastischen Worten. Seine Rivalin aus dem Wahlkampf, Hillary Clinton, ist bei ihm die „Krumme Hillary“, Trump-kritische Medien sind „Fake News“. Kritiker beklagen eine Vulgarisierung.
Doch nicht nur per Twitter rammt der 45. Us-präsident unkonventionelle Pflöcke ein. Traditionell werden außenpolitische Stellungnahmen vor der Veröffentlichung von Diplomaten und Experten geprüft. Bei Trump ist das anders. Er überrascht Freund und Feind mit radikalen und spontanen Äußerungen, wie der Drohung an Nordkorea, mögliche Aktionen gegen die USA würden mit „Feuer und Zorn“beantwortet. Beim Thema Nordkorea und in der Krise zwischen Katar und Saudi-arabien widersprach Trump zudem öffentlich seinem Außenminister Rex Tillerson und stellte diesen bloß.
Solche Widersprüche schaffen eine Atmosphäre der Unberechenbarkeit, die der Tradition des Weißen Hauses widerspricht. Trump selbst scheint das nicht zu stören, doch seine Mitarbeiter müssen versuchen, aus den Äußerungen des Chefs eine einigermaßen verlässliche Linie zu basteln. Das gelingt nicht immer. Laut geht das Justizministerium dazu über, Trumps Stellungnahmen einfach zu ignorieren: Regierungsanwälte erklärten demnach im juristischen Streit um Trumps geplanten Einreisestopp für Muslime, informelle Stellungnahmen des Präsidenten reflektierten nicht unbedingt die Haltung der Regierung.
In jenen Bereichen der Außenpolitik, in denen sich Trump einigermaßen stringent verhält, ist ein star- ker Trend zum Isolationismus und zum wirtschaftlichen Protektionismus zu erkennen. Auch das widerspricht der Tradition amerikanischer Politik seit dem Zweiten Weltkrieg, die auf Zusammenarbeit mit den westlichen Partnern und dem Grundsatz des Freihandels basierte. Trump hat den Ausstieg der USA aus dem internationalen Klimavertrag von Paris und aus der Un-kulturorganisation Unesco verkündet. Der fertig ausgehandelte Vertrag über die pazifische Freihandelszone TPP wird nicht ratifiziert, die nordamerikanische Freihandelszone Nafta soll aus den Angeln gehoben werden. Zudem droht der Präsident mit der Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran.
Zwar betonen Trump und seine Minister immer wieder, das Motto „Amerika zuerst“bedeute nicht „Amerika allein“, doch unter diesem Präsidenten steht das Ziel des Eigennutzes ganz oben: Eine Zusammenarbeit soll sich für die USA auszahlen. Die Aufkündigung internationaler Abkommen, die von Trumps Vorgängern ausgehandelt wurden, stellt das alte Prinzip „pacta sunt servanda“(Verträge sind einzuhalten) infrage. Auch das trägt zur Verunsicherung bei.
In der amerikanischen Innenpolitik sorgt Trump ebenfalls immer wieder für Aufregung. Mal entdeckt er „feine Leute“unter den Teilnehmern eines Neonazi-aufmarsches, mal macht er großmundige Versprechen, etwa in der Gesundheitspolitik, ohne diese einhalten zu können. Die Sprunghaftigkeit liegt nicht nur an Trumps Persönlichkeit,
Die Russland Affäre könnte ihn noch einholen
sondern auch an seinem Beraterstab. Kein amerikanischer Präsident der neueren Zeit hat sich mit so vielen Helfern umgeben, für die der Politbetrieb von Washington fremd ist. Dazu gehörte der inzwischen gefeuerte Chefstratege Stephen Bannon.
Aber auch Trumps Entscheidung, sich bei wichtigen politischen Fragen auf den Rat von Familienmitgliedern zu verlassen, unterscheidet sich vom Stil anderer Präsidenten. Seine Tochter Ivanka und sein Schwiegersohn Jared Kushner sind offiziell als Berater tätig.
Zudem habe sich Trump beim Amtsantritt im Januar nicht klar genug von den Geschäftsinteressen seines Immobilienimperiums getrennt, sagen Kritiker. Der Präsident speist oft und gerne im „Trump International Hotel“in Washington und verbringt Wochenenden in seinem Club Mar a Lago in Florida oder auf dem Gelände seines Golfklubs in New Jersey. Diese Trump-immobilien verzeichnen laut Medienberichten einen verstärkten Zulauf von Kunden, die sich von der Nähe zum Präsidenten geschäftliche Vorteile versprechen.
Als gravierender bewertet die Opposition Versuche Trumps, die Justiz zu behindern. So soll er FBICHEF James Comey entlassen haben, weil dieser wegen des Verdachts der Zusammenarbeit des Trump-wahlkampfteams mit Russland bei Manipulationsversuchen im Vorfeld der Präsidentenwahl ermittelte. Comeys Rauswurf zog die Einsetzung des Sonderermittlers Robert Mueller nach sich, der kürzlich die ersten Anklagen gegen frühere Mitarbeiter Trumps einreichte. Muellers Nachforschungen könnten über kurz oder lang dem Präsidenten gefährlich nahe kommen.