Nahles kontra Schulz

SPD Fraktionschefin legt eigene Vorschläge zur Modernisierung der Partei vor

Berlin Die SPD muss nach Einschätzung von Fraktionschefin Andrea Nahles bodenständiger werden. „Die SPD wirkt für viele Bürgerinnen und Bürger abgehoben und zu sehr auf Machtoptionen ausgerichtet“, heißt es in einer der vorliegenden Analyse der Wahlniederlage, die Nahles gestern in der Bundestagsfraktion als Diskussionsgrundlage präsentierte.

Die Sozialdemokratie müsse sich rasch für Menschen öffnen, die sich lieber in Vereinen oder Nicht-regierungsorganisationen engagierten. „Wir werden von Vielen zurzeit nicht als die Partei angesehen, die intellektuell und politisch spannend ist, die für und mit der Gesellschaft die großen Fragen unserer Zeit verhandelt“, stellt Nahles fest. Die SPD müsse sich klar werden, was sie wolle und wofür sie stehe: „Dreieinhalb Jahre regieren oder Oppositionsarbeit betreiben und dann auf Kampagnenmodus umzuschalten funktioniert nicht.“

Skeptisch sieht Nahles auch den Vorschlag von Parteichef Martin Schulz, den Vorsitzenden der SPD künftig von den Mitgliedern wählen zu lassen. Auch Parteivize Thorsten Schäfer-gümbel gab sich zurückhaltend. „Da hat jetzt einer seine Meinung gesagt“, sagte Nahles mit Blick auf Schäfer-gümbel. Es gebe andere in der Partei, „die das anders sehen“. Sie verwies darauf, dass der Entwurf für den Leitantrag zum Parteitag, den Schulz am Montag vorgelegt hatte, noch keine konkreten Aussagen dazu enthalte, wo genau die Mitglieder ein Mitspracherecht bei Personalentscheidungen erhalten sollen. Nahles wies darauf hin, dass auch der Kanzlerkandidat von der Basis gewählt werden könne.