Warmlaufen für den großen Schlagabtausch

DVON MICHAEL HÖRMANN ie Steuereinnahmen der Stadt Augsburg sind höher als kalkuliert. Es bleibt somit etwas Geld übrig, um Projekte anzugehen oder anderweitige Kostensteigerungen abzufangen. Große Diskussionen über die Verteilung der Mittel werden jedoch in diesem Jahr nicht geführt. Denn fast alle Investitionsprojekte sind von langer Hand vorbereitet und bereits beschlossen. Was für das Haushaltsjahr 2018 ansteht, hat der Stadtrat bereits Anfang dieses Jahres festgelegt. Hier sind die Theatersanierung und das große Schulsanierungsprogramm enthalten. Dieses Paket ist geschnürt. Dafür werden neue Schulden aufgenommen. Politisch wurde im Doppelhaushalt 2017/2018 der Kurs abgesteckt, wo die Stadtregierung die Schwerpunkte ihrer Arbeit setzt.

Daher finden jetzt lediglich einige wenige Investitionsvorhaben Berücksichtigung. Ein großer politischer Schlagabtausch wegen der Finanzen ist derzeit nicht zu erwarten. Das wird sich dann aber ändern, wenn Ende des Jahres 2018 über den Doppelhaushalt 2019/2020 beraten wird. Wofür ist Geld vorhanden, wofür nicht? Die Antwort darauf könnte im Regierungsbündnis von CSU, SPD und Grünen zu erheblichen Spannungen führen. Denn im Haushalt zeigt sich immer die Handschrift der politisch Verantwortlichen. Und ein Datum spielt dabei eine wichtige Rolle: Im Frühjahr 2020 findet die nächste Kommunalwahl statt.

Das Kulturhaus wird zum Bildungs-, Beratungsund Begegnungshaus umgebaut. Knapp 1,4 Millionen Euro sind veranschlagt, wobei es eine hohe staatliche Förderung gibt.

Die Beratungen über den Nachtragshaushalt beginnen am Montag um 14.30 Uhr im Rathaus. Pro Augsburg hat ihre Zustimmung bereits signalisiert, wünscht sich allerdings ein paar kleinere Korrekturen. So soll die Elektromobilität mit 50000 Euro gefördert werden. Mit diesem Geld könnte der Einsatz von Lastenfahrrädern unterstützt werden, heißt es. Pro Augsburg hatte auch den Doppelhaushalt 2017/2018 mitgetragen. Bei der Abstimmung im Februar gab es Gegenstimmen von der Sechser-ausschussgemeinschaft (Freie Wähler, Linkspartei, ÖDP und Polit-wg) sowie von Peter Grab (WSA) und Markus Bayerbach (AFD).