Der Bahnpark benötigt Klarheit

Die gemeinnützige Bahnpark Gmbh stand im Vorjahr kurz vor der Pleite. Ein städtischer Zuschuss hielt sie am Leben. Dass Markus Hehl und seine Mitstreiter finanziell in die Bredouille kamen, lag in erster Linie daran, dass keine Veranstaltungen mehr stattfinden konnten. Der Genehmigungsbescheid hat Rechtssicherheit geschaffen. Er erlaubt, dass die Bahnpark Gmbh ein Museum auf dem Gelände in der Firnhaberstraße im Stadtteil Hochfeld errichten kann. Lange genug haben die Verantwortlichen darauf gewartet. Dass sie jetzt Klage gegen den Bescheid einreichen, ist ihr gutes Recht. Die Auseinandersetzung dreht sich nicht um das große Ganze, sondern um einen Baustein im Gesamtpaket. Die Bahnpark-macher wollen mehr Veranstaltungen organisieren. Dagegen sperrt sich die Genehmigungsbehörde. Konzerte, Theater oder Geburtstagsfeiern sind nach ihrer Beurteilung nicht generell zulässig. Es wäre denkbar, dass die Stadt in Einzelfällen beantragte Veranstaltungen genehmigt. Dies war in der Vergangenheit der Fall. Es wäre ein Vorgehen auf dem kurzen Dienstweg. Doch damit würde die Bahnpark Gmbh wohl dauerhaft nicht glücklich werden.

Ein Gerichtsentscheid schafft Klarheit. Die Klage kann auch als Schuss nach hinten losgehen. Dann nämlich, wenn sich das Gericht auf die Seite der Behörde stellt.