SPD: „Der Ball liegt jetzt bei der Union“

Koalition Die Abgeordnete Ulrike Bahr lädt zu einer Debatte über den Zustand ihrer Partei

Eines hat die SPD auf alle Fälle geschafft. Man spricht in diesen Tagen wieder über die Partei, die bei der Bundestagswahl im September 2017 so deutliche Stimmenverluste erlitten hat. Die SPD könnte trotz des Wahldebakels ein weiteres Mal in die Regierungsverantwortung einsteigen. Sofern es bei den Koalitionsgesprächen zu einer Einigung mit der Union kommt. Und, das ist die Hürde, die Spd-mitglieder diesem Koalitionsvertrag auch zustimmen. Geredet wird zunächst aber am heutigen Mittwoch in Augsburg über die SPD. Die Bundestagsabgeordnete Ulrike Bahr, die auch Spdvorsitzende ist, lädt zu einer Diskussionsrunde ein. Angesprochen werden nicht nur Spd-mitglieder, sondern auch interessierte Bürger. Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr in der Stadtbücherei.

Dieser Abend verspricht deshalb spannend zu werden, auch weil er die Fortsetzung einer Veranstaltung ist, die vor vier Wochen stattgefunden hat. Dies war zu der Zeit, als die SPD vor der Frage stand, ob sie überhaupt für eine Koalition bereitstehen soll. Knapp 70 Besucher kamen. Das Stimmungsbild an diesem Abend lautete, dass die SPD lieber eine Minderheitsregierung tolerieren und nicht als Koalitionspartner zur Verfügung stehen solle. Ein Mitglied, das auf 37 Jahre Mitgliedschaft in der SPD zurückblickt, sagte: „Die Erneuerung der SPD geht nicht über die Koalition. Kommt es dazu, trete ich aus.“

Bahr macht kein Geheimnis daraus, dass sie auf dem Spd-parteitag in Bonn am Sonntag gegen die Fortsetzung der Koalition gestimmt hat. „Der Ball liegt jetzt bei der Union“, sagt sie. CDU und CSU müssten den Nachforderungen der SPD signifikant entgegenkommen. Andernfalls erscheine eine Zustimmung der Mitglieder nach Vorlage des Koalitionsvertrags eher unwahrscheinlich.